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Hier finden Sie ein Archiv meiner Pressemitteilungen 

 11.11.2019 

 

 

Bundesweiter Vorlesetag am 15. November

MdL Oliver Ulloth liest in der DRK-Kita „Spatzennest“ in Balhorn

 

„Der Spaß am Lesen kann nicht früh genug geweckt werden“, so der hiesige Landtagsabgeordnete, Oliver Ulloth, der sich in diesem Jahr als einer von über 1.300 Lesepaten am bundesweiten Vorlesetag beteiligt. Er werde diesen Tag gern nutzen, um Kindern in der DRK-Kita „Spatzennest“ im Bad Emstal-Balhorn etwas vorzulesen

„Vorlesen leistet einen Beitrag dazu, dass Kinder einen weiten Horizont entwickeln“, weiß Ulloth, der selbst Vater eines Sohnes im Grundschulalter ist. Mit Fernsehen und Internet habe das Buch starke Konkurrenz bekommen. Deshalb sei es wichtig, Kindern bereits frühzeitig vorzulesen, damit Lesen als spannende und lustige Unterhaltung begriffen und verinnerlicht werde. „Für den Umgang mit Büchern brauchen Kinder Vorbilder, und das können nur wir Erwachsenen sein“, betont Ulloth. „Im Kindesalter Spaß am Lesen und somit am Buch zu vermitteln, ist von großer Bedeutung für die weitere Entwicklung der Kinder und Grundlage für späteres intensives Lesen“, sagt der SPD-Politiker. Ein frühzeitiges Heranführen verhindere auch, dass Bücher und Lesen in der Schule zu sehr als Druck empfunden würden. „Deshalb unterstütze ich solche Vorleseaktionen sehr gern“, so Ulloth. Und um die Spannung zu steigern, verrät er, dass er sich ein liebevoll illustriertes Buch zum Vorlesen ausgesucht habe, das ein kleine, wunderschöne Geschichte erzählt

 

17.10.2019 

 

 

Schnelles Internet für die Wolfhager Stadtteile

Oliver Ulloth (SPD): „Ausbau-Chancen nutzen!“

 

„Nach Übergabe der Resolution zum Breitbandausbau durch die Ortsvorsteher aus den Wolfhager Stadtteilen (die HNA berichtete am 08.05.2019), zeichnet sich nunmehr nach recht kurzer Zeit eine sehr positive Entwicklung bezüglich der Versorgung mit schnellem Internet ab“, zeigt sich der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth erfreut. Maßgeblich für dieses Ergebnis sei vor allem, dass alle beteiligten Akteure, insbesondere aber der Landkreis Kassel und die Stadt Wolfhagen, miteinander an einer sachgerechten Lösung für die Wolfhager Stadtteile gearbeitet hätten. 

Dass nunmehr mit der GöTel GmbH ein Technik-Partner bereitstehe, der in allen Stadtteilen eine moderne und technisch stabile Lösung zu marktüblichen Preisen anbieten wird, ist Ulloth aus den vorangegangenen Gesprächsrunden überzeugt. „Jetzt ist allerdings ganz entscheidend, dass sich die Bürgerinnen und Bürger in den Stadtteilen über die sich bietenden Chancen informieren und das Angebot möglichst zahlreich wahrnehmen“, stellt Ulloth klar. Die aktuell in den Stadtteilen stattfindenden Informationsveranstaltungen der GöTel GmbH böten dazu eine Gelegenheit. 

„Selbst diejenigen, die für sich persönlich aktuell keinen Bedarf sehen, sollten ernsthaft darüber nachdenken, das Haus ans Netz anzubinden“, empfiehlt Ulloth. Denn spätestens bei Vermietung oder Verkauf einer Immobilie, sei ein leistungsfähiger Breitbandanschluss für Interessenten ein wichtiges Kriterium. „Wir müssen überall im ländlichen Raum darauf Acht geben, dass nach und nach eine leistungsstarke Breitbandversorgung entsteht. Sowohl Privathaushalte als auch Unternehmen sind darauf angewiesen“, so Ulloth.

  

20.09.2019

 

Oliver Ulloth und Manuela Strube (SPD) zur geplanten ‚Heimatumlage‘:
„Schwarzgrüne Landesregierung will Kommunen im Landkreis Kassel 3,5 Millionen Euro wegnehmen“ 

Am Montag dieser Woche ging der Gesetzentwurf zum schwarzgrünen Programm ‚Starke Heimat Hessen‘ in eine parlamentarische Anhörung. Er stieß parteiübergreifend bei den beteiligten hessischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern ebenso auf Kritik wie bei den Verbänden der hessischen Städte und Gemeinden. Anlass für die hiesigen SPD-Landtagsabgeordneten, Manuela Strube und Oliver Ulloth, die von CDU und Grünen geplante ‚Heimatumlage‘ zu hinterfragen. Die beiden SPD-Politiker haben anhand von Zahlen des Hessischen Städtetages ausgerechnet, dass die 29 Städte und Gemeinden im Landkreis Kassel knapp 3,5 Millionen Euro in diese Umlage einzahlen müssten. „Schwarzgrün plant in Hessen zum wiederholten Mal einen Griff in die kommunalen Kassen, um die eigenen Wahlversprechen zu finanzieren“, kritisieren Ulloth und Strube die Pläne der Landesregierung. 

Hintergrund: Seit Mitte der 1990er Jahre müssen die hessischen Kommunen 29 Prozent ihrer Gewerbesteuereinnahmen abführen, um den Aufbau Ost anteilig zu finanzieren. Diese Umlage, die per Bundesgesetz geregelt war, läuft zum Ende dieses Jahres aus, so dass die Städte und Gemeinden in Hessen ab nächstem Jahr diesen Anteil ihrer Gewerbesteuereinnahmen wieder behalten dürfen. Landesweit macht dies etwa 400 Millionen Euro Mehreinnahmen für die Kommunen aus. 

„Offensichtlich hat dieser Betrag Begehrlichkeiten beim Hessischen Finanzminister geweckt, weshalb dieser jetzt die neue Umlage einführen will, mit der den Kommunen 75 Prozent dieses Geldes gleich wieder weggenommen werden soll. Das ist völlig inakzeptabel“, so die SPD-Politiker. Dabei spielt es für Ulloth und Strube auch keine Rolle, dass ein Teil des Geldes über Förderprogramme wieder in die Kommunen zurückfließen soll. „Die Landesregierung nimmt den Gemeinden erst deren Geld weg, gibt ihnen dann einen Teil davon zurück, macht ihnen dabei Vorgaben, wofür sie es ausgeben dürfen und will sich dann auch noch als Wohltäter feiern lassen. Das ist schlicht frech und ein respektloser Umgang mit der kommunalen Selbstverwaltung“. 

Anhand der Gewerbesteuereinnahmen von 2018 hat der Hessische Städtetag ausgerechnet, dass beispielsweise Baunatal knapp 524.000 Euro, Calden ca. 186.000 Euro, Fuldabrück 169.000 Euro, Hofgeismar 242.000 Euro, Niestetal 313.000 Euro oder Wolfhagen 215.000 Euro in die neue Umlage einzahlen müssten. Den Städten und Gemeinden im Landkreis gingen zwischen 7.000 und 524.000 Euro jährlich verloren, insgesamt würden die Kommunen des Landkreises Kassel mit 3,45 Millionen Euro belastet. „Die realen Zahlen für 2020 werden sogar noch deutlich höher liegen, weil die Gewerbesteuereinnahmen steigen und damit auch die Umlage. Auch die 120 Millionen Euro Aufstockungsmittel für das Gute-Kita-Gesetz des Bundes, die im schwarzgrünen Koalitionsvertrag aus Landesmitteln versprochen wurden, sollen komplett aus der Heimatumlage fließen und sind damit kommunales Geld. Geld, das den Kommunen fehlt, um in Klimaschutz, Kindergärten oder Infrastruktur zu investieren,“ so die beiden SPD-Abgeordneten. Im Übrigen fehle das Geld auch für die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen, denn dafür dürften die Mittel, die über Förderprogramme zurückfließen, nach dem Willen von CDU und Grünen ausdrücklich nicht verwendet werden. „Diese Winkelzüge der Landesregierung sind ein erneuter Griff in die Gemeindekassen, den wir nicht hinnehmen wollen. Deshalb werden wir uns bei den Gesetzesberatungen im Landtag im Sinne der Kommunen einsetzen.“

 

11.09.2019

 

 

Geplante Schließung der Kreisklinik Wolfhagen

Ulloth (SPD): „Gute medizinische Versorgung vor Ort erhalten“ 

Auf Unverständnis stößt die Absicht der Gesundheit Nordhessen Holding (GNH), die Kreisklinik Wolfhagen bis zur Mitte des nächsten Jahres ‚abzuwickeln‘, beim hiesigen SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth. In doppelter Hinsicht als ‚Witz des Jahres‘ bezeichnet er den Versuch der Kreis-CDU und des Kreisvorsitzenden der Jungen Union, die Verantwortung für die aktuelle Situation der Kreis-SPD zuzuschieben: Einerseits habe die Kreis-CDU vor wenigen Monaten durch ihre Enthaltung im Kreistag ein Scheitern der Hofgeismarer Klinik riskiert, das nur dank der Stimmen der SPD verhindert wurde. Die CDU habe damit bewiesen, dass ihr das Gespür für den Erhalt der Kreiskliniken fehle. „Zum anderen trägt die schwarzgrüne Landesregierung Verantwortung für die Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung, es gibt jedoch keinen aktuellen Krankenhausrahmenplan, d. h. die Planungsgrundlagen und Bedarfsprognosen stammen aus 2009 und müssen unbedingt aktualisiert werden“, sagt Dr. Daniela Sommer, die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Stand 2009 habe dieser Plan tatsächlich im Versorgungsgebiet Kassel für einige klinische Fachgebiete Überkapazitäten gesehen. „Die Landesregierung wird zwar nicht müde, sich für ihre angeblichen Aktivitäten zur Stärkung des ländlichen Raums zu feiern und sie betont gern, öffentliche Krankenhäuser im ländlichen Raum erhalten zu wollen, verzichtet aber darauf, die Grundlage ihrer Entscheidungen aktuell zu halten.“ Stärkung des ländlichen Raum sehe anders aus, sind Ulloth und Dr. Sommer überzeugt. 

„Ortsnahe medizinische Versorgungsangebote im ländlichen Raum sind gerade für ältere Menschen wichtig und müssen vorgehalten werden. Für uns ist Gesundheitsversorgung Daseinsvorsorge und deshalb ist auch die Aufrechterhaltung der wohnortnahen gesundheitlichen Versorgung essentiell“, betonen Ulloth und Dr. Sommer. 

Dass für alle Menschen im Wolfhager Land eines der übrigen Krankenhäuser der Region innerhalb von 30 Minuten erreichbar sei, hält Ulloth für eine sehr optimistische Rechnung. Er kenne verschiedene Orte im Wolfhager Land, bei denen das nicht einmal zu schaffen sei, wenn der Krankenwagen bereits vor der Haustür zur Abfahrt bereitstehe.

Ein stark eingeschränktes medizinisches Angebot schwäche den ländlichen Raum. Hinzu käme der Wegfall von ortsnahen Arbeitsplätzen und die damit verbundene Verminderung der Kaufkraft vor Ort. „Für einen öffentlichen Arbeitgeber muss es selbstverständlich sein, diese Arbeitsplätze zu erhalten“, macht der heimische SPD-Politiker Ulloth klar. Wer angesichts des Fachkräftemangels in Gesundheit und Pflege auch nur daran denke, sich von qualifiziertem Personal zu trennen, sei mit Sicherheit schlecht beraten. Deshalb löse die Zusicherung der GNH, auf betriebsbedingte Kündigungen verzichten zu wollen, bei ihm nicht wirklich Freude aus, erklärt Ulloth. „Der Schlag für die Bevölkerung im Wolfhager Land wiegt zu schwer und kann so nicht hingenommen werden. Die Idee, die Klinik in ein Ärztehaus umwandeln zu wollen, betrachte ich als Kampfansage an die Menschen im Wolfhager Land.“ Deshalb fordert er den Aufsichtsrat der GNH auf, seine Entscheidung zu überdenken und nach echten Perspektiven für den Krankenhausstandort zu suchen, die sich an den Bedürfnissen der Menschen im ländlichen Raum orientieren und ihre Heimat lebenswert erhalten.

 

28.06.2019


„Neue Bahnstrecke für den Güterfernverkehr

Oliver Ulloth (SPD): Gemeinsam gegen Kurve Kassel

 

 

„Das Vorhaben der DB Netz AG, für den Güterfernverkehr in Ost-West-Richtung eine Umgehung des Kopfbahnhofs in Kassel zu schaffen, wird für Menschen und Natur in unserer Region erhebliche Konsequenzen haben“, ist der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth überzeugt. Nicht nur die von der aktuellen Planung unmittelbar berührten Kommunen Espenau, Fuldatal, Immenhausen und Vellmar, sondern insbesondere auch der Altkreis Hofgeismar werde in Liebenau, Trendelburg, Hofgeismar und Grebenstein auf den bestehenden Strecken einer erheblichen Zunahme der Verkehrsdichte ausgesetzt. „Deshalb freut es mich sehr, dass sich die SPD-Fraktionen der betroffenen Städte und Gemeinden ebenso wie die SPD-Kreistagsfraktion geschlossen gegen die einseitige Ausrichtung der Projektplanung stellen“, erklärt Ulloth. „Wir alle sind überzeugt, dass die aktuellen Pläne der Bahn weder hinsichtlich der Fahrtzeitverkürzung noch bei Streckenführung oder Lärmbelastung vollständig durchdacht sind und wollen erreichen, dass sich die Prüfungen der Bahn nicht länger auf die bisherigen drei Streckenvarianten beschränken.“ Umso mehr bedaure er die Entscheidung des Stadtparlaments in Liebenau, sich bisher als einzige betroffene Kommune gegen den entsprechenden SPD-Antrag auszusprechen. „Diese mit äußerst knapper Mehrheit von CDU und Freien Wählern getroffene Entscheidung löst Liebenau aus dem Verbund der betroffenen Kommunen und schwächt die Verhandlungsposition“, ist Ulloth überzeugt.

 

17.06.2019

 

Neue ‚Heimatumlage‘
Oliver Ulloth und Manuela Strube (SPD): „Schwarzgrüne Landesregierung will Kommunen im Landkreis Kassel 3,5 Millionen Euro wegnehmen“ 

Mit Empörung haben die SPD-Landtagsabgeordneten des Landkreises Kassel, Manuela Strube und Oliver Ulloth, auf Pläne von CDU und Grünen im Land reagiert, zum kommenden Jahr eine sogenannte ‚Heimatumlage‘ einzuführen. Die SPD-Politiker haben anhand von Zahlen des Hessischen Städtetages ausgerechnet, dass die 29 Städte und Gemeinden im Landkreis Kassel knapp 3,5 Millionen Euro in diese Umlage einzahlen müssten. „Schwarzgrün plant in Hessen zum wiederholten Mal einen Griff in die kommunalen Kassen, und dieses Mal ist er an Dreistigkeit kaum zu überbieten“, kommentieren Ulloth und Strube die Pläne der Landesregierung. 

Hintergrund ist, dass die Hessischen Kommunen seit Mitte der neunziger Jahre 29 Prozent ihrer Gewerbesteuereinnahmen abführen müssen, um den Aufbau Ost anteilig zu finanzieren. Diese Umlage, die per Bundesgesetz geregelt war, läuft zum Ende dieses Jahres aus, so dass die Städte und Gemeinden in Hessen ab nächstem Jahr diesen Anteil ihrer Gewerbesteuereinnahmen wieder behalten dürfen. Landesweit macht dies etwa 400 Millionen Euro Mehreinnahmen für die Kommunen aus. „Offensichtlich hat dieser Betrag Begehrlichkeiten beim hessischen Finanzminister geweckt, weshalb dieser jetzt die neue Umlage einführen will, mit der den Kommunen 75 Prozent dieses Geldes gleich wieder weggenommen werden soll. Das ist völlig inakzeptabel“, so die SPD-Politiker. 

Dabei spielt es für Ulloth und Strube auch keine Rolle, dass ein Teil des Geldes über Förderprogramme wieder in die Kommunen zurückfließen soll. „Die Landesregierung nimmt den Gemeinden erst deren Geld weg, gibt ihnen dann einen Teil davon zurück, macht ihnen aber Vorgaben, wofür sie es ausgeben dürfen und will sich dann auch noch als Wohltäter bei pressewirksam inszenierten Übergaben von Förderbescheiden dafür feiern lassen. Das ist schlicht frech und ein respektloser Umgang mit der kommunalen Selbstverwaltung“. 

Anhand der Gewerbesteuereinnahmen von 2018 hat der Hessische Städtetag ausgerechnet, dass beispielsweise Baunatal knapp 524.000 Euro, Calden ca. 186.000 Euro, Fuldabrück 169.000 Euro, Hofgeismar 242.000 Euro, Niestetal 313.000 Euro oder Wolfhagen 215.000 Euro in die neue Umlage einzahlen müssten. Den Städten und Gemeinden im Landkreis gingen zwischen 7.000 und 524.000 Euro jährlich verloren, insgesamt würden die Kommunen des Landkreises Kassel mit 3,45 Millionen Euro belastet. „Die realen Zahlen für 2020 werden sogar noch deutlich höher liegen, weil die Gewerbesteuereinnahmen steigen und damit auch die Umlage. Das ist Geld der Kommunen, das ihnen fehlt, um in Kinderbetreuung, Klimaschutz oder Infrastruktur zu investieren. Im Übrigen fehlt das Geld auch für die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen, denn dafür darf das Geld, das über Förderprogramme zurückfließt, nach dem Willen von CDU und Grünen nicht verwendet werden“, so die beiden SPD-Abgeordneten, die gleichzeitig ankündigen, dass sie sich bei den Gesetzesberatungen im Landtag im Sinne der Kommunen des Landkreises Kassel einsetzen werden.

 

13.05.2019

 

Tag der Kinderbetreuung
Landtagsabgeordneter Ulloth dankt Erzieherinnen und Erziehern

 

Den Tag der Kinderbetreuung hat der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth zum Anlass genommen, sich bei einem Besuch der Kindertagesstätte im Zierenberger Stadtteil Burghasungen persönlich bei Erzieherinnen und Erziehern zu bedanken. 

„Der Tag der Kinderbetreuung wird seit 2012 jeweils am ersten Montag nach Muttertag begangen, um die Aufmerksamkeit auf die Erzieherinnen und Erzieher lenken“, erläutert Ulloth. „Sie betreuen Tag für Tag unsere Jüngsten. Damit leisten Erzieherinnen und Erzieher, Tagesmütter und Tagesväter eine aufreibende und wichtige Arbeit, die leider noch immer viel zu wenig Anerkennung findet.“ Nicht nur für die Entwicklung der Kinder und ihrer sozialen Fähigkeiten seien diese Fachleute wichtig. Ohne sie wäre auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf häufig nur sehr schwer umsetzbar. „Deshalb ist es Zeit, Danke zu sagen“, betont der SPD-Politiker. „Ich freue mich, dass Eltern diesen Tag nutzen, um den Erzieherinnen und Erziehern ihrer Kinder auf unterschiedliche Weise zu danken! Ich selbst habe für jede Erzieherin ein Buch ausgesucht und hoffe, mit diesem kleinen Geschenk für ein paar entspannte und unterhaltsame Stunden zu sorgen. Und damit auch die Jüngsten nicht leer ausgehen, bringe ich auch ein Vorlesebuch für die Kindergartenbücherei mit.“

 

09.05.2019

Turn  und Sportverein 1894 Dörnberg e.V.
 2.000 Euro Landeszuschuss für Sportgeräte 

Eine Zuwendung in Höhe von 2.000 Euro wurde dem Turn-  und Sportverein 1894 Dörnberg e.V. jetzt vom Hessischen Ministerium des Innern und für Sport bewilligt. Wie der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete, Oliver Ulloth, mitteilt, handelt es sich um Fördermittel zur „Weiterführung der Vereinsarbeit“, mit denen der Verein bei der Beschaffung von 16 Jumping-Trampolinen unterstützt wird. Für die gesamte Beschaffung wurden Kosten in Höhe von 6.127 Euro als förderfähig anerkannt.