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Gemeinsame Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

Turn- und Sportverein 1907 Sielen e.V.

10.500 Euro für die Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED-Technik

Eine Zuwendung in Höhe von 10.500 Euro wurde dem Turn‑ und Sportverein 1907 Sielen e.V. jetzt vom Hessischen Ministerium des Innern und für Sport bewilligt. Wie der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete, Oliver Ulloth, mitteilt, handelt es sich um Gelder aus dem Sonder-Investitionsprogramm „Sportland Hessen“ zur Sanierung, Modernisierung und Erweiterung von Sportstätten, mit denen der Verein bei der Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED-Technik unterstützt wird. „Ich freue mich, dass auch in Sielen schon bald eine verlässliche und sparsame Flutlichtanlage zur Verfügung stehen wird“, sagt Ulloth. Für das Gesamtprojekt hat das Ministerium eine Investitionssumme von 35.200 Euro als förderfähig anerkannt.

21.03.2023 

Gemeinsame Pressemitteilung der  SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Kassel, Florian Schneider und Oliver Ulloth

Telefonsprechstunde am 18. März

Abgeordnete Schneider und Ulloth (SPD) informierten

„Dieses vielfach erprobte und von den Menschen im Landkreis gern angenommene Format wollen wir gern fortsetzen,“ sagen die SPD-Landtagsabgeordneten im Landkreis Kassel, Florian Schneider und Oliver Ulloth, und laden wieder zu einer gemeinsamen Telefonsprechstunde ein. Am Samstag, 18. März zwischen 10 und 12 Uhr besteht die Möglichkeit, Anliegen und Wünsche persönlich mit den Abgeordneten am Telefon zu besprechen. Eine Anmeldung bis spätestens 16. März über E-Mail: o.ulloth2@ltg.hessen.de oder telefonisch unter 05671 / 508486 mit Angabe des Anliegens ist erforderlich. Die genaue Uhrzeit für die einzelnen Gespräche wird bei der Anmeldung individuell abgestimmt.

09.03.2023

Stellungnahme der SPD-Landtagsabgeordneten der Region Kassel, Esther Kalveram, Florian Schneider und Oliver Ulloth, zu neuen Bescheiden von Ministerin Hinz, bezüglich der Finanzierung der beiden hiesigen Naturparke in 2023.

„Nachdem wir die Ungleichbehandlung unserer nordhessischen Naturparke aufgedeckt hatten, freuen wir uns, dass die schwarzgrüne Landesregierung nun doch noch die systematische finanzielle Benachteiligung unserer beiden Naturparke Habichtswald und Reinhardswald abwenden will. Dies gilt allerdings nur für das aktuelle Jahr, denn an der neuen Berechnungsgrundlage und damit einhergehenden Schlechterstellung soll sich nichts ändern.

Im Grunde lassen sich die beiden einmaligen Förderbescheide vom 28.02.2023 wie folgt erklären: Die schwarzgrüne Landesregierung hat einzig aufgrund unserer berechtigten Kritik den jeweiligen Fehlbetrag der Naturparke einmalig ausgeglichen, weil wir uns schlicht und ergreifend in einem Landtagswahljahr befinden.

Mit diesem Ausgleich haben unsere Naturparke allerdings nicht mehr Geld zur Verfügung, sondern es wird lediglich der Status quo erhalten. Von den im Hessischen Landtag beschlossenen zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von 650.000 € sehen unsere Naturparke weiterhin keinen Cent.

Die Landesregierung hätte sich all dies ersparen können, wenn sie von Anfang an ihr Versprechen gehalten hätte, keinen Naturpark schlechter zustellen. Dass dies nicht erfolgt ist, hat in der Region berechtigte Kritik hervorgerufen, die wir die als örtliche SPD Abgeordnete selbstverständlich aufgenommen und in Wiesbaden adressiert haben. Mit ca. 35.000 € geht es insgesamt um einen Betrag, der im hessischen Landeshaushalt nicht einmal als kleiner Punkt erkennbar ist. Für unsere Naturparke aber, sind solche Beträge, ebenso wie für viele kleine Städte und Gemeinden in unserer Region, von großer Bedeutung, teilweise vielleicht sogar existenziell! Offensichtlich war und ist der Landesregierung das nicht bewusst, und wir erkennen darin eine mangelnde Wertschätzung für die nordhessische Region und das hier gezeigte vielfältige Engagement. Wir werden auch in Zukunft darauf achten, dass nordhessische Interessen in Wiesbaden nicht unter den Tisch fallen.

Zur Pressemitteilung der CDU Immenhausen vom 26.02.2023, in der behauptet wird, dass es eine weitere Projektfördermittelerhöhung um 761.300€ gibt, ist klarzustellen, dass durch die In-Rechnung-Stellung der Hessen-Forst-Kosten auch hier keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung stehen. Selbst Ministerin Hinz hat als Antwort auf unsere Kleine Anfrage 20/9686 (liegt der HNA Redaktion vor) mitgeteilt, dass diese Erhöhung nur teilweise die Kosten von Hessen-Forst kompensieren würden. Statt um eine echte Erhöhung handelt es sich nur um einen möglicherweisen Ausgleich mit ungewissem Ausgang. Statt mit solchen Nebelkerzen zu schießen, hätte man auch zugeben können, dass man unsere Region vergessen hat. Dies hätte echte Aufrichtigkeit gezeigt.

28-02-2023

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth, Florian Schneider und Esther Kalveram

Antwort auf Kleine Anfrage zur Finanzierung der hessischen Naturparke

SPD-Landtagsabgeordnete: „Hessens Nordspitze wird gezielt benachteiligt!“

„Es ist wirklich unglaublich, wie die – wie wir sie inzwischen nennen – südhessische Landesregierung mit Hessens Nordspitze umgeht und gleichermaßen den Klima- und Naturschutz vernachlässigt“, bringt Florian Schneider die aktuelle Antwort der Hessischen Umweltministerin, Priska Hinz (Bündnis 90 / Die Grünen), auf eine Kleine Anfrage der drei SPD-Landtagsabgeordneten der Region auf den Punkt. „Auch, wenn für die 13 hessischen Naturparke nun insgesamt mehr Geld zur Verfügung steht, erhalten unsere beiden Naturparke Habichtswald und Reinhardswald als Folge einer Umstellung auf Projektförderung weniger als zuvor, und das obwohl seitens der schwarzgrünen Landesregierung bei der Ankündigung versprochen war, dass alle Naturparke - der eine mehr, der andere weniger - von dem zusätzlichen Mitteln profitieren werden“, ergänzt Oliver Ulloth.

„Nachdem wir mit unserer Anfrage die Benachteiligung der Naturparke dieser Region offengelegt hatten, hofften wir, die schwarzgrüne Landesregierung würde sich zumindest zu Nachbesserungen bereit zeigen. Doch der Blick auf die Antwort zeigt kein Einlenken. Vielmehr ist und bleibt Ignoranz gegenüber der Region Kassel offenbar weiterhin das Geschäftsmodell dieser Landesregierung“, so die drei SPD-Abgeordneten. Die Finanzierung setze sich künftig aus einem flächenabhängigen Anteil und einem Sockelbetrag zusammen. „Zum einen erhalten die beiden Naturparke im Landkreis Kassel wegen ihrer relativ geringen Fläche weniger Geld, zum anderen reicht der Sockelbetrag noch nicht einmal aus, um die für jeden Naturpark verpflichtende Geschäftsführungsstelle zu finanzieren“, stellt Esther Kalveram klar. Ein flächenabhängiger Anteil der Finanzierung sei sinnvoll, damit aber die hiesigen Naturparke zumindest genauso viel Geld erhalten wie zuvor, müsse der Sockelbetrag von 40.000 auf 80.000 Euro angehoben werden, betonen die SPD-Politiker.

„Die Ministerin kündigt an, die im Laufe dieses Jahres gemachten Erfahrungen mit der Neuregelung zur Optimierung nutzen zu wollen.“, erklärt Ulloth, „Bereits jetzt haben die beide Naturparke im Landkreis aber erhebliche Schwierigkeiten, die Mittelkürzung von mindestens 15% abzufedern.“ Zudem fehle derzeit noch die aktualisierte Förderrichtlinie, was eine solide Finanzplanung nahezu unmöglich mache. „Unsere Naturparke brauchen jetzt Klarheit und Planungssicherheit!“ Laut Antwort der Ministerin solle die noch zu erstellende Förderrichtlinie die Möglichkeiten und Grenzen der Projektförderung aufzeigen, erläutert Schneider. „Die Teams der Naturparke, Ehrenamtliche und Förderer werden damit quasi zu Versuchskaninchen gemacht und müssen befürchten, dass die aktuellen Kürzungen die Entwicklungspläne behindern und sich dadurch in den Folgejahren weitere Streichungen ergeben werden.“, so Schneider weiter.

„Die Antworten der Umweltministerin machen deutlich, dass die Neuregelung den Bedürfnissen kleiner Naturparke absolut nicht gerecht wird. Dass davon besonders unsere beiden in der Region Kassel stark betroffen sind, gibt zu denken. Hier besteht dringender Handlungsbedarf!“, so die drei SPD-Politiker abschließend.

Hinweis: Die im Text genannte, beantwortete Kleine Anfrage finden Sie hier.

16.02.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten und Sprechers der SPD-Nordhessenrunde Oliver Ulloth

Nordhessische Landtagsabgeordnete der SPD kritisieren CDU-Mann Michael Brand

Oliver Ulloth, Sprecher der SPD-Nordhessenrunde: „Brandgefährliche Formulierungen“

„Politiker, die solche Formulierungen wählen, sind brandgefährlich“, kritisiert der hessische SPD Landtagsabgeordnete und Sprecher der nordhessischen SPD-Abgeordneten im Landtag, Oliver Ulloth, eine aktuelle Äußerung des Fuldaer CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Brand. In einem gestern von der Fuldaer Zeitung veröffentlichten Text äußert sich Brand zum Ukraine Krieg. Er wirft Bundeskanzler Scholz und „Ideologen und Zynikern in der SPD“ vor, für den Tod „vieler Tausender Menschen“ verantwortlich zu sein.

„Wenn der CDU-Bundestagsabgeordnete Brand der SPD vorwirft, sie sei für das Sterben von Menschen in Ukraine verantwortlich, um so auf Stimmenfang zu gehen, ist das unerträglich!“, stellt Ulloth klar. „Ich frage mich, ob sich die CDU in Hessen zu dieser Entgleisung ihres Fuldaer Bundestagsmitglieds äußern wird, oder ob derartige Äußerungen neuer Stil bei der CDU sein sollen.“ Ministerpräsident Boris Rhein sei als Landesvorsitzender der CDU in Hessen in der Pflicht, sich zu äußern, tauche aber ab. „Ich frage mich, wann Brand seinen Hut nimmt oder ob die CDU Hessen sowas in ihren Reihen toleriert. Ich bin gespannt und hoffe auf die einzig richtige Entscheidung“, betont Ulloth. Es solle unter den Demokraten Deutschlands unstrittig sein, dass Putin und seine Armee in der Ukraine Menschen töten und nicht die SPD! „Es war richtig, nicht im Alleingang, sondern gemeinsam mit den USA und den europäischen Verbündeten die Frage der Panzer-Lieferungen zu beantworten. Der Kanzler hat dies zu recht gegenüber den Verbündeten eingefordert und nun die Zusagen erhalten“, fasst der Sprecher der SPD-Nordhessenrunde die Entwicklungen zusammen. „Kriegszeiten sind das schlimmste, was es gibt - wir sollten uns alle entsprechend verhalten.“

26.01.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

Regionalmuseum Wolfhager Land e.V.
500 Euro für Vereinsarbeit

Eine Zuwendung in Höhe von 500 Euro wurde dem Regionalmuseum Wolfhager Land e.V. im Dezember vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst zugesagt. Wie der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete, Oliver Ulloth, mitteilt, handelt es sich dabei um Sondermittel zur Allgemeinen Vereinsförderung aus dem Haushaltsjahr 2022.

10.01.2023