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Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten und Sprechers der SPD-Nordhessenrunde Oliver Ulloth

 

 

Nordhessische Landtagsabgeordnete der SPD kritisieren CDU-Mann Michael Brand

Oliver Ulloth, Sprecher der SPD-Nordhessenrunde: „Brandgefährliche Formulierungen“

„Politiker, die solche Formulierungen wählen, sind brandgefährlich“, kritisiert der hessische SPD Landtagsabgeordnete und Sprecher der nordhessischen SPD-Abgeordneten im Landtag, Oliver Ulloth, eine aktuelle Äußerung des Fuldaer CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Brand. In einem gestern von der Fuldaer Zeitung veröffentlichten Text äußert sich Brand zum Ukraine Krieg. Er wirft Bundeskanzler Scholz und „Ideologen und Zynikern in der SPD“ vor, für den Tod „vieler Tausender Menschen“ verantwortlich zu sein.

„Wenn der CDU-Bundestagsabgeordnete Brand der SPD vorwirft, sie sei für das Sterben von Menschen in Ukraine verantwortlich, um so auf Stimmenfang zu gehen, ist das unerträglich!“, stellt Ulloth klar. „Ich frage mich, ob sich die CDU in Hessen zu dieser Entgleisung ihres Fuldaer Bundestagsmitglieds äußern wird, oder ob derartige Äußerungen neuer Stil bei der CDU sein sollen.“ Ministerpräsident Boris Rhein sei als Landesvorsitzender der CDU in Hessen in der Pflicht, sich zu äußern, tauche aber ab. „Ich frage mich, wann Brand seinen Hut nimmt oder ob die CDU Hessen sowas in ihren Reihen toleriert. Ich bin gespannt und hoffe auf die einzig richtige Entscheidung“, betont Ulloth. Es solle unter den Demokraten Deutschlands unstrittig sein, dass Putin und seine Armee in der Ukraine Menschen töten und nicht die SPD! „Es war richtig, nicht im Alleingang, sondern gemeinsam mit den USA und den europäischen Verbündeten die Frage der Panzer-Lieferungen zu beantworten. Der Kanzler hat dies zu recht gegenüber den Verbündeten eingefordert und nun die Zusagen erhalten“, fasst der Sprecher der SPD-Nordhessenrunde die Entwicklungen zusammen. „Kriegszeiten sind das schlimmste, was es gibt - wir sollten uns alle entsprechend verhalten.“

 

26.01.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

 

 

Regionalmuseum Wolfhager Land e.V.
500 Euro für Vereinsarbeit

Eine Zuwendung in Höhe von 500 Euro wurde dem Regionalmuseum Wolfhager Land e.V. im Dezember vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst zugesagt. Wie der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete, Oliver Ulloth, mitteilt, handelt es sich dabei um Sondermittel zur Allgemeinen Vereinsförderung aus dem Haushaltsjahr 2022.

10.01.2023

 

Landtagswahl: SPD-Abgeordnete wollen wieder antreten

 

Landkreis Kassel. Die beiden amtierenden Landtagsabgeordneten des Landkreises Kassel, Florian Schneider (31) und Oliver Ulloth (39), haben erklärt, zur kommenden Landtagswahl im Herbst 2023 erneut als Direktkandidaten antreten zu wollen. Die Wahlkreiskonferenzen zur Aufstellung der SPD-Kandidaten für die kommende Landtagswahl im Herbst 2023 finden voraussichtlich am 10. Februar (Kassel-Land I) bzw. 11. Februar (Kassel-Land II) 2023 statt. Hier entscheiden die Genossinnen und Genossen aus dem jeweiligen Wahlkreis dann, wen die SPD im Landkreis endgültig ins Rennen schicken will. Die SPD im Landkreis Kassel betont in diesem Zusammenhang erneut, dass sie mit der jüngst beschlossenen Wahlkreisreform nicht zufrieden ist. „Die Wahlkreisreform der schwarzgrünen Landesregierung hat den Landkreis Kassel so stark zerschnitten, wie keinen anderen Landkreis in Hessen“, erklären die SPD-Vorsitzenden des Landkreises Kassel, Silke Engler und Andreas Siebert. „Das zeigt, wie wenig regionalen Bezug die Landesregierung zu Nordhessen hat und stellt einen erneuten Versuch dar, unseren Landkreis im Landtag zu schwächen.“, so die beiden.

Schneider und Ulloth wollen dem Vorgehen trotzen und erklären, auch in Zukunft für alle Kommunen des Landkreises da sein zu wollen: „Für uns gibt es hier auch in Zukunft nur eine Grenze – das ist die Grenze des Landkreises Kassel. Egal, ob wir auf dem Stimmzettel wählbar oder nicht wählbar sein sollten, werden wir als ‚Team Landkreis‘ alle Kommunen unseres Landkreises gleichermaßen vertreten“, stellen die SPD-Politiker klar.

Ulloth ist im Landtag Vorsitzender des Petitionsausschusses, Mitglied im Innenausschuss sowie im Unterausschuss Justizvollzug. Zudem ist er Sprecher der nordhessischen SPD-Abgeordneten. Schneider gehört als IT-Fachmann dem Ausschuss für Digitales und Datenschutz sowie dem Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz an. Er ist zudem Sprecher der SPD-Fraktion für die Themenfelder Wasserwirtschaft, Tierwohl und Queerpolitik.

Zuspruch haben die beiden Landtagsabgeordneten bereits bekommen: Für den Wahlkreis 01 – Kassel-Land I hat, neben weiteren SPD-Ortsvereinen, zuletzt die SPD Hofgeismar auf ihrer Mitgliederversammlung Oliver Ulloth als Bewerber für das Landtagsmandat nominiert. „Oliver Ulloth macht eine hervorragende Arbeit. Er hat sich schnell in Wiesbaden eingearbeitet und ist in wichtigen Ausschüssen tätig“, sagt der Hofgeismarer Ortsvereinsvorsitzende Tim Kolle. „Oliver Ulloth kümmert sich um seinen Wahlkreis, ist immer erreichbar und nimmt sich auch schwierigen Themen an,“ so Kolle mit Blick auf das geplante Atommüllzwischenlager in Würgassen, die Sababurg oder die ‚Kurve Kassel‘.

Für den Wahlkreis 02 – Kassel-Land II haben die SPD-Ortsvereine Ahnatal, Baunatal-Großenritte, Fuldabrück-Dörnhagen, Lohfelden, Niestetal und Vellmar ebenfalls eine Nominierung des amtierenden Landtagsabgeordneten Florian Schneider ausgesprochen. Der Großenritter Ortsvereinsvorsitzende Robert Szeltner sagte dazu: „Für uns war sofort klar, dass wir Florian Schneider nominieren wollen. Er war uns schon vor seiner neuen Tätigkeit im Hessischen Landtag als junger, sehr engagierter und kompetenter Kommunalpolitiker bekannt. Als Nachfolger hat er sich rasch eingearbeitet und hat mit seiner offenen, freundlichen und sachlichen Art ein gutes Standing bei den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort. Nicht zuletzt hat er mit dem unermüdlichen Einsatz für mehr Lärmschutz an den Autobahnen und einer besseren Ausstattung unserer Kommunen gezeigt, wie wichtig ihm die Belange vor Ort sind.“

 

Beide erhielten zudem Zuspruch von den Jungsozialisten aus dem Landkreis: Auch sie nominierten auf ihrer Unterbezirkskonferenz am vergangenen Dienstag jeweils einstimmig die beiden Abgeordneten. (Foto: privat)

01.12.2022