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Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten  Oliver Ulloth

 

Ulloth: "Innenministerium vereitelt Akteneinsicht"

„Das hessische Innenministerium beschneidet das durch die Verfassung garantierte Petitionsrecht der Bürgerinnen und Bürger“, so das Fazit des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth nach dem Versuch, Akteneinsicht in einer Petitionsangelegenheit zu erhalten. Insbesondere zum Schutz der Petentinnen und Petenten dürfe er nichts zum konkreten Sachverhalt sagen oder Beteiligte nennen, außer dass es sich um eine Person aus dem Polizeidienst handele. „Mitglieder des Petitionsausschusses haben das Recht, möglichem Fehlverhalten von Behörden u.a. durch Akteneinsicht oder Ortstermine auf den Grund zu gehen“, erklärt Ulloth. „Als Berichterstatter einer Petition ist es meine Pflicht, dieses Recht im Sinne von Petentinnen und Petenten wahrzunehmen.“

„Nach Vorankündigung, die nicht zwingend erforderlich ist, bin ich vergangene Woche nach Wiesbaden gefahren. Im Innenministerium wurden mir aber nur wenige, aus dem Petitionsverfahren bereits bekannte Seiten vorgelegt.“ Seine wiederholte Bitte, die eigentlichen Akten vorzulegen, habe die Mitarbeiterin des Innenministeriums nicht erfüllt.

„Mit gutem Grund haben Berichterstattende bei Petitionen ein Recht auf Akteneinsicht, denn allein aus öffentlich zugänglichen Unterlagen oder Stellungnahmen ist mögliches Fehlverhalten von Behörden nicht immer zu entnehmen“, betont Ulloth. „Das Ministerium versteckt sich im vorliegenden Fall hinter laufenden juristischen Verfahren, obwohl ich wiederholt schriftlich und mündlich erklärt habe, dass ich nur Akten einsehen möchte, die diese Verfahren nicht betreffen.“

Da man seitens des Innenministeriums mitteilte, die meisten Unterlagen zu dieser Petition würden ohnehin im zuständigen Polizeipräsidium geführt und aufbewahrt, habe Ulloth dort noch in der gleichen Woche einen Termin zur Akteneinsicht vereinbart. „Auch hier wurden keinerlei Akten vorgelegt, da dies vom Innenministerium so angeordnet worden sei“, sagt der Abgeordnete.

Der Gipfel sei jedoch, dass ein für den 15. September anberaumter Runder Tisch, bei dem Vertreterinnen und Vertreter von Ministerium und Polizei für Fragen zur Klärung des Sachverhalts zur Verfügung stehen sollten, vom CDU-Innenstaatssekretär, Dr. Stefan Heck, kaum 24 Stunden vor dem geplanten Termin schriftlich abgesagt worden sei. Als Begründung hätten auch hier wieder die laufenden Rechtsverfahren herhalten müssen. „Eine solche Missachtung hat es in der 50-jährigen Geschichte des hessischen Petitionsausschusses noch nicht gegeben“, erbost sich Ulloth. „In den vergangenen Tagen hat man zudem mehrfach den Versuch unternommen, mir zu entlocken, was ich konkret in den Unterlagen suche. Diese Forderung zu stellen, bevor mir Einblick gewährt wird, macht mich misstrauisch.“

„Dass man offensichtlich laufende juristische Verfahren nutzt, um die Arbeit des Petitionsausschusses zu behindern, wirft ein schlechtes Licht auf CDU-Innenminister Peter Beuth“, sagt Ulloth. Beuth müsse sich fragen lassen, ob er die Methoden und Arbeitsweisen in seinem Ministerium noch durchblicke. Die von Beuth so oft ins Feld geführte Fehlerkultur, die innerhalb der hessischen Polizeibehörden an den Tag gelegt werden solle, müsse er erst einmal an der Spitze seines eigenen Hauses vorleben.

„Auch, wenn man mir noch so viele Knüppel zwischen die Beine wirft, werde ich mich weiter dafür stark machen, dass Menschen, die von staatlichen Stellen ungerecht behandelt werden, eine Stimme bekommen“ betont Ulloth. „Dass es im konkreten Fall mit Minister Beuth um denjenigen geht, der als Minister sowohl für den Petitionsausschuss im Hessischen Landtag verantwortlich als auch Dienstherr aller hessischen Polizistinnen und Polizisten ist, enttäuscht mich maßlos.“

15.09.2021

Hintergrund: Das Petitionsrecht nach Art. 17 GG und Art. 16 Hessische Verfassung gibt allen Menschen die Möglichkeit, sich schriftlich gegen Ungerechtigkeiten, Benachteiligungen oder ungleiche Behandlung durch staatliche Stellen zu wehren. Petitionen werden vom Petitionsausschuss des Hessischen Landtags unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt. Im Hessischen Landtag werden jährlich ca. 1.000 Petitionen bearbeitet.

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Kassel, Manuela Strube und Oliver Ulloth

 

Telefonsprechstunde am Samstag, 18.09.2021

Abgeordnete Strube und Ulloth (SPD) informieren

Die SPD-Landtagsabgeordneten im Landkreis Kassel, Manuela Strube und Oliver Ulloth, laden erneut zu einer Telefonsprechstunde ein. Am Samstag, 18. September zwischen 10 und 12 Uhr besteht die Möglichkeit, Anliegen und Wünsche persönlich mit den Abgeordneten am Telefon zu besprechen. Eine Anmeldung bis spätestens 16. September über E-Mail: o.ulloth2@ltg.hessen.de oder telefonisch unter 05671 / 508486 mit Angabe des Anliegens ist erforderlich.

08.09.2021

 

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

 

Freiwillige Feuerwehr Liebenau Zwergen

47.200 Euro Landeszuschuss zur Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs

Eine Landeszuwendung in Höhe von 47.200 Euro wurde jetzt der Stadt Liebenau aus dem Hessischen Innenministerium zugesagt. Wie der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete, Oliver Ulloth, mitteilt, handelt es sich hierbei um Landesmittel zur Förderung des Brandschutzes. Gefördert wird die Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeug-Wasser (TSF-W), das ein TSF-W aus dem Baujahr 1991 ersetzen soll. Die zuwendungsfähigen Kosten der Neubeschaffung belaufen sich auf 118.000 Euro. Die Fördermittel stehen ab dem Jahr 2024 zur Verfügung.

„Es dient unser aller Sicherheit, wenn den Feuerwehren eine zeitgemäße technische Ausstattung zur Verfügung steht“, so Ulloth. „Die freiwilligen Helferinnen und Helfer verdienen Dank und Anerkennung für ihre selbstlose Tätigkeit!“

 

 

25.08.2021

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

 

Freiwillige Feuerwehr Liebenau Zwergen

47.200 Euro Landeszuschuss zur Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeugs

Eine Landeszuwendung in Höhe von 47.200 Euro wurde jetzt der Stadt Liebenau aus dem Hessischen Innenministerium zugesagt. Wie der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete, Oliver Ulloth, mitteilt, handelt es sich hierbei um Landesmittel zur Förderung des Brandschutzes. Gefördert wird die Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeug-Wasser (TSF-W), das ein TSF-W aus dem Baujahr 1991 ersetzen soll. Die zuwendungsfähigen Kosten der Neubeschaffung belaufen sich auf 118.000 Euro. Die Fördermittel stehen ab dem Jahr 2024 zur Verfügung.

„Es dient unser aller Sicherheit, wenn den Feuerwehren eine zeitgemäße technische Ausstattung zur Verfügung steht“, so Ulloth. „Die freiwilligen Helferinnen und Helfer verdienen Dank und Anerkennung für ihre selbstlose Tätigkeit!“

 

 

25.08.2021

 

PRESSEMITTEILUNG DES SPD-LANDTAGSABGEORDNETEN OLIVER ULLOTH

 

3.000 Euro für den Sängerbund Warmetal

Eine Zuwendung in Höhe von 3.000 Euro wurde jetzt dem Sängerbund Warmetal vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst bewilligt. Wie der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete, Oliver Ulloth, mitteilt, handelt es sich um eine zweckgebundene Festbetragsfinanzierung, die der Sängerbund auf Grundlage seines aktuellen Finanzierungsplans für die Betreuung seiner Mitgliedsvereine einsetzen wird.

 

25.08.2021

Geschafft! An einem Tag mit dem Fahrrad von Hofgeismar nach Wiesbaden

Oliver Ulloth (SPD) radelte zu Gunsten der Jugendfeuerwehren im Landkreis Kassel

 

„Das große Interesse und die hohen Wetteinsätze haben mich motiviert, auch meinen eigenen Einsatz zu erhöhen“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth über seine Fahrradwette am vergangenen Dienstag. Anders als angekündigt sei er deshalb nicht mit einem Pedelec bzw. Elektrofahrrad unterwegs gewesen, sondern mit einem sogenannten Gravelbike, einem Rennrad mit geländetauglichen Reifen. „Ich musste mich also auf der gesamten Strecke vollständig auf die eigene Muskelkraft verlassen. Am Ziel war ich zwar körperlich geschafft, gleichzeitig aber auch sehr stolz, die sportliche Herausforderung geschafft zu haben!

Ulloths Position auf der Tour durch ganz Hessen konnte per GPS von Anfang bis Ende mitverfolgt werden. „Von dieser Möglichkeit machten über den Tag knapp 1.100 Menschen Gebrauch“, freut sich der Abgeordnete. Die Tour startete um 3:00 Uhr bei völliger Dunkelheit in Hofgeismar und führte über Kassel, Gießen, Bad Homburg und Eschborn nach Wiesbaden. Auf der durch Umleitungen auf 260 km verlängerten Strecke waren 2.100 Höhenmeter zu überwinden. Nach einer Netto-Fahrzeit im Sattel von 13 Stunden und 18 Minuten kam Ulloth um 20:15 Uhr am Ziel an und erreichte damit eine Durchschnittsgeschwindigkeit von 19,5 km/h.

Während kurzer Verschnaufpausen berichtete der Abgeordnete über die sozialen Netzwerke von seiner Tour und bedankt sich für die zahlreichen motivierenden Nachrichten, die ihn während des ganzen Tag erreichten.“

 

Das Wichtigste aber sei, dass er mit seiner Aktion 5.500 Euro für die wichtige Nachwuchsarbeit unserer Jugendfeuerwehren sammeln konnte. „Ich danke meinen Wettgegnerinnen und Wettgegnern, die jedem der drei Jugendfeuerwehrverbände im Landkreis Kassel in Kürze fast 1.850 Euro überweisen und damit die durch die Pandemie angespannte Kassenlage verbessern“, freut sich Ulloth. 

26.08.2021

 

Bild: Komoot

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten  Oliver Ulloth

  

Staatsanwaltschaft Kassel stellt Ermittlungsverfahren ein

AfD-Strafanzeige gegen den SPD-Landtagsabgeordneten Ulloth läuft ins Leere

 

„Es wundert mich überhaupt nicht, dass das Verfahren gegen mich eingestellt wurde“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth. Die Staatsanwaltschaft Kassel hatte die Ermittlungen zu einer Strafanzeige gegen ihn eingestellt, da kein genügender Anlass zur Anklageerhebung festgestellt wurde.

 

Konkret ging es um ein Wahlplakat der SPD Vellmar, das im Januar von einem Mast gerissen worden war. Dort, wo ursprünglich die SPD-Wahlwerbung gehangen hatte, prangte unmittelbar anschließend ein AfD-Plakat. Ulloth hatte auf diesen Affront reagiert, das besagte AfD-Wahlplakat wieder entfernt und gegen ein neues der SPD getauscht. Das entfernte AfD Plakat stellte Ulloth einem in unmittelbarer Nähe wohnenden AfD-Kandidaten vor die Haustür. Ulloth machte seine Reaktion unmittelbar danach selbst über die Sozialen Netzwerke öffentlich: „Ich habe unser SPD-Plakat nicht aufgehängt, damit die AfD es eine Woche später wieder abreißt und durch ein eigenes Plakat ersetzt“, schrieb er auf Facebook und Instagram und war anschließend vom AfD-Spitzenkandidaten wegen falscher Verdächtigung und Sachbeschädigung angezeigt worden.

 

„In unserem Rechtsstaat kommt eine AfD nicht mit jeder wahltaktischen Trickserei durch“, zeigt sich Ulloth erfreut über die Einstellung des Verfahrens. Er war sich schon im Januar sicher gewesen, dass die Vorwürfe ins Leere laufen würden. „Die Wählerinnen und Wähler haben im März den völlig inhaltslosen Kommunalwahlkampf der AfD auf Kreisebene und in der Stadt Vellmar mit einer deutlichen Klatsche bei der Wahl quittiert“, erinnert der SPD-Politiker. „Während die AfD im Landkreis Kassel bei der Kommunalwahl in 2016 noch bei 11% lag, wurde das Ergebnis bei der Wahl am 14.03.2021 mit 6,5% nahezu halbiert.“ Auch in Vellmar sei die AfD mit nur 3% Stimmenanteil weit hinter ihren eigenen Erwartungen zurückgeblieben. „Wo die Roten stark sind, spielen die Braunen keine Rolle“, kommentiert Ulloth das schwache AfD-Ergebnis. Es reiche eben nicht aus, sich als AfD bei jeder Gelegenheit wechselweise als vermeintliches Opfer zu inszenieren, so wie hier geschehen, oder menschenverachtendes Gedankengut zu verbreiten, sagt Ulloth. „Mit Ausnahme dieser Strafanzeige war von der AfD im Wahlkampf in Vellmar nichts zu hören oder zu sehen.“ In den ersten fünf Monaten im Vellmarer Stadtparlament habe es zudem von dem einzigen gewählten AfD-Vertreter noch keine Wortmeldung oder gar eine Initiative gegeben. „Auch das darf niemanden wundern“, so Ulloth. Er bedankt sich für den großen Zuspruch, den er für seine Plakat-Aktion erhalten habe und ist froh, dass nunmehr auch Polizei und Staatsanwaltschaft sich nicht mehr mit einem solchen Thema befassen müssen.

 

06.08.2021 

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten  Oliver Ulloth

 

Freibad AquArena Naumburg
35.000 Euro Landeszuschuss für Erneuerung der Heiztechnik

Eine Zuwendung in Höhe von 35.000 Euro wurde der Stadt Naumburg jetzt vom Hessischen Ministerium des Innern und für Sport bewilligt. Wie der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete, Oliver Ulloth, mitteilt, handelt es sich um Fördermittel aus dem Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogram (SWIM), mit denen die Stadt bei der Erneuerung der Heiztechnik im Freibad AquArena unterstützt werden soll. Die zuwendungsfähigen Kosten des Projektes hat das Land auf 58.824 Euro festgesetzt von denen es 59,5 Prozent übernimmt.

23.07.2021 

 

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten  Oliver Ulloth

 

In 24 Stunden mit dem Rad von Hofgeismar nach Wiesbaden?

Oliver Ulloth (SPD) radelt zu Gunsten der Jugendfeuerwehren im Landkreis Kassel

„Während der Corona-Pandemie sind die Spendeneinnahmen der Jugendfeuerwehrverbände im Landkreis Kassel (Hinweis an die Redaktionen: Kreisjugendfeuerwehr Hofgeismar, Kreisjugendfeuerwehr Kassel-Land und Verbandsjugendfeuerwehr des Wolfhager Landes) spürbar zurückgegangen“, begründet der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth seine Idee, mithilfe einer Wette Spenden zu sammeln. Damit die wichtige Arbeit der Jugendfeuerwehren im Landkreis Kassel nicht durch fehlende finanzielle Mittel leidet, habe er eine 24-Stunden-Wette zugunsten dieser Jugendfeuerwehren gestartet. Dass sich Ulloth gern mit dem Fahrrad fortbewegt, ist spätestens seit seinem Landtagswahlkampf bekannt, und deshalb ist das Fahrrad auch wichtiger Bestandteil seiner Spendenfahrt: „Ich wette, dass ich am 24.08.2021 innerhalb von 24 Stunden mit einem Pedelec von meinem Wahlkreisbüro in Hofgeismar in den Hessischen Landtag fahre. Die Länge der Strecke beträgt ca. 250km.“

Ulloth lädt Privatpersonen, Betriebe oder auch Organisationen herzlich ein, dagegen zu wetten und mit ihrer Spende die Jugendfeuerwehren im Landkreis Kassel zu unterstützen. „Für jeden Kilometer sind Wetteinsätze ab 10 Ct. hoch willkommen. Da ich mir das Ziel gesetzt habe, mindestens 3.000 Euro zu ‚erradeln‘, sind dem Wetteinsatz nach oben keine Grenzen gesetzt. Sollte es mir nicht gelingen, innerhalb der 24 Stunden von Hofgeismar nach Wiesbaden zu radeln, zahlen die Wettgegner nur für die tatsächlich erradelten Kilometer ihren Spendenbeitrag. Für jeden Kilometer, den ich nicht schaffe, übernehme ich den Einsatz und zahle den Anteil persönlich an die Jugendfeuerwehren.“ Um auf dem Laufenden zu bleiben, kann am 24. August der Standort des Abgeordneten auf seiner Tour durch ganz Hessen live mitverfolgt werden.

Ulloth freut sich auf möglichst zahlreiche Wettgegner und bittet unter der E-Mail o.ulloth2@ltg.hessen.de um Anmeldung. Spendenquittungen können auf Wunsch ausgestellt werden. Name und Einsatz der Wettgegner werden im Rahmen der Spendentour veröffentlicht. Wer das nicht möchte, muss dies schon bei der Anmeldung mitteilen.

12.07.2021 

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Kassel, Manuela Strube und Oliver Ulloth

 

Telefonsprechstunde am Samstag, 17.07.2021

Abgeordnete Strube und Ulloth (SPD) informieren

Die SPD-Landtagsabgeordneten im Landkreis Kassel, Manuela Strube und Oliver Ulloth, laden erneut zu einer Telefonsprechstunde ein. Am Samstag, 17. Juli zwischen 10 und 12 Uhr besteht die Möglichkeit, Anliegen und Wünsche persönlich mit den Abgeordneten am Telefon zu besprechen. Eine Anmeldung bis spätestens 15. Juli über E-Mail: o.ulloth2@ltg.hessen.de oder telefonisch unter 05671 / 508486 mit Angabe des Anliegens ist erforderlich.

20.05.2021

 

Pressemitteilung der SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

 

Feuerwehr Kelze

204.000 Euro Landeszuschuss für Neubau des Feuerwehrhauses

Eine Landeszuwendung in Höhe von 204.000 Euro wurde jetzt der Stadt Hofgeismar vom Hessischen Innenministerium zugesagt. Wie der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete, Oliver Ulloth, mitteilt, handelt es sich hierbei um Landesmittel zur Förderung des Brandschutzes. Gefördert wird der Neubau des Feuerwehrhauses im Stadtteil Kelze. Für die gesamte Baumaßnahme erkennt das Ministerium zuwendungsfähige Kosten in Höhe von 510.000 Euro an. Die Auszahlung der Zuwendung kann ab dem Jahr 2024 erfolgen.

„Es dient unser aller Sicherheit, wenn den Feuerwehren eine zeitgemäße räumliche Ausstattung und gutes Material zur Verfügung stehen“, so Ulloth. „Die freiwilligen Helferinnen und Helfer verdienen Dank und Anerkennung für ihre selbstlose Tätigkeit!“
30.06.2021 

Pressemitteilung der SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

 

Freiwillige Feuerwehr Reinhardshagen

110.000 Euro Landeszuschuss zur Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs

Eine Landeszuwendung in Höhe von 110.000 Euro wurde jetzt der Gemeinde Reinhardshagen aus dem Hessischen Innenministerium zugesagt. Wie der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete, Oliver Ulloth, mitteilt, handelt es sich hierbei um Landesmittel zur Förderung des Brandschutzes. Gefördert wird die Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs-Wasser (LF 20), das ein Tanklöschfahrzeug (TLF 16/25) aus dem Baujahr 1989 ersetzen soll. Die zuwendungsfähigen Kosten der Neubeschaffung belaufen sich auf 275.000 Euro. Die Fördermittel stehen ab dem Jahr 2024 zur Verfügung.

„Es dient unser aller Sicherheit, wenn den Feuerwehren eine zeitgemäße technische Ausstattung zur Verfügung steht“, so Ulloth. „Die freiwilligen Helferinnen und Helfer verdienen Dank und Anerkennung für ihre selbstlose Tätigkeit!“

17.06.2021

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Bundes‑ und Landtagsabgeordneten aus der Region Kassel, Esther Dilcher, Timon Gremmels, Manuela Strube und Oliver Ulloth

 

Geplante Schließung der hessischen Impfzentren zum 30.09.2021

 SPD-Bundes‑ und Landtagsabgeordnete der Region: „Ende im Herbst ist verfrüht“

 

„Die schwarzgrüne Landesregierung betreibt offensichtlich Corona-Politik nach Kassenlage.“ So kritisieren die SPD-Bundes‑ und Landtagsabgeordneten aus der Region Kassel, Esther Dilcher, Timon Gremmels, Manuela Strube und Oliver Ulloth, den Plan, die hessischen Impfzentren zum 30. September zu schließen. „Mit dieser voreiligen Entscheidung sendet die Landesregierung ein fatales Signal an tausende Menschen, die sich impfen lassen wollen, aber noch keinen Termin erhalten haben“, betonen die SPD-Politiker. „Schwarzgrün glaubt offensichtlich, den weiteren Verlauf der Impfkampagne zuverlässig vorhersagen zu können. Dabei haben alle im Laufe der Corona-Pandemie erkennen müssen, wie viele Unwägbarkeiten es auf dem Weg zu einem umfassenden Impfschutz der Bevölkerung gibt.“ Als bislang einziges Bundesland wolle Hessen diesen falschen Weg einschlagen, und es entstehe der Eindruck, es gehe in erster Linie um das Einsparen von Betriebskosten. „Seit Ende der Priorisierung haben sich in Hessen 144.000 Personen in einem Impfzentrum angemeldet. Gleichzeitig gibt es noch rund 433.000 Personen, die den bisherigen Priorisierungsgruppen angehören, auf der Warteliste stehen und bislang nicht geimpft sind [Stand 11.06.2021]. Dabei hatte die Landesregierung versprochen, dass Anfang Juni die ersten beiden Prioritätengruppen durchgeimpft seien.“ Die hessischen Impfzentren hätten also noch reichlich zu tun. Auch sei denkbar, dass zum Ende des Jahres Auffrischungsimpfungen notwendig werden. „Zudem kann niemand sicher sagen, dass die Hausärztinnen und Hausärzte ab Oktober keine Entlastung durch die Zentren mehr brauchen!“ Zurecht hätten sich auch Hausärzte aus der Region kritisch zu den Schließungsplänen geäußert [s. z. B. HNA Wolfhagen vom 16.06.2021].

Wenn die Landesregierung tatsächlich jedem im Zentrum Erstgeimpften dort auch die Zweitimpfung ermöglichen wolle, müssten die Zentren schon sechs Wochen vor der Schließung, also bereits im August, die Erstimpfungen einstellen. „Uns stellt sich die Frage, ob die hessischen Hausärzte mitten in den Sommerferien das komplette Impfprogramm übernehmen können.“

„Wir halten den Beschluss der schwarzgrünen Landesregierung für voreilig und unterstützen einen Initiativantrag zum Erhalt, über den am kommenden Samstag beim Landesparteitag der Hessen-SPD im Offenbacher Stadion abgestimmt werden wird. Niedrigschwellige Angebote müssen erhalten bleiben und auch die Menschen mit schlechter hausärztlicher Versorgung dürfen nicht aus dem Blick geraten.“ Abschließend machen die Abgeordneten darauf aufmerksam, dass die bayerische Landesregierung für den Erhalt der Impfzentren als langfristige Rückfalloption für Auffrischungen und Neu-Impfungen eintritt. „Hessen will da offenbar einen anderen Weg gehen – zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger!“

16.06.2021

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Kassel, Manuela Strube und Oliver Ulloth

 

Antwort auf Kleine Anfrage zur Kurve Kassel

Strube und Ulloth (SPD): „Landesregierung stiehlt sich aus der Verantwortung“

 

„Die schwarzgrüne Landesregierung muss endlich Farbe bekennen und erklären, wie sie sich in die Überlegungen zur Trassenführung der ‚Kurve Kassel‘ bzw. der Sollingtrasse einbringt und positioniert“, erklären die SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Kassel, Manuela Strube und Oliver Ulloth, zu ihrer nunmehr beantworteten Anfrage. Die ca. 30 Jahre alte Debatte sei vor zweieinhalb Jahren erneut hochgekocht. Während die Landesregierung zu verschiedensten Bahnprojekten immer wieder Stellung beziehe, sei zum Thema ‚Kurve Kassel‘ so gut wie nichts zu hören.

 

Eine Umfahrung des Rangierbahnhofs Kassel, die den durchlaufenden Güterzugverkehr auf der Ost–West-Achse beschleunige, sei wichtig, um den Gütertransport auf die Schiene zu verlagern und LKW-Verkehr zu reduzieren. „Akzeptanz für eine Trassenführung lässt sich aber nur dann erreichen, wenn die Streckenfestlegung nach nachvollziehbaren fachlichen Kriterien erfolgt. Dazu müssen alle infrage kommenden Varianten gleichwertig geprüft und die Bedenken der Anwohnerinnen und Anwohner berücksichtigt werden“, sind die Abgeordneten überzeugt.

 

An Hessens Nordspitze fiele zunehmend auf, dass sich die Landesregierung für die Region und die Belange der Menschen zu wenig einsetze. Alle diskutierten Streckenführungen, also sowohl die Varianten der ‚Kurve Kassel‘ als auch die Sollingtrasse, beträfen unmittelbar das Land Hessen. Deshalb sei die Hessische Landesregierung in der Pflicht, sich zumindest am Prozess zu beteiligen und das Thema nicht bloß auszusitzen.

 

„Die Deutsche Bahn beteuert immer wieder, die gleichwertige Prüfung der Sollingtrasse sei nicht ihr Auftrag, und daher stünde dafür auch kein Geld zur Verfügung“, erklären Strube und Ulloth. „Deshalb haben wir gefragt, ob das Land bei den Verantwortlichen der Bahn auf eine solche Prüfung drängen oder Mittel für die Durchführung einer vertiefenden Prüfung bereitstellen wird.“ Der Verkehrsminister gehe in seiner Antwort davon aus, dass die Bahn alle gesetzlichen Maßstäbe einhalte und die hierfür erforderlichen Prüfungen durchgeführt habe bzw. durchführen werde. „Eigeninitiative und Einsatz der Landesregierung sind hier also wieder einmal Mangelware“, kritisieren die SPD-Politiker.

 

Darüber hinaus stellen die Abgeordneten u.a. auch die Frage, ob sich die Landesregierung gegenüber der Bundesregierung dafür einsetzen will, die Planungen für die Umfahrung des Rangierbahnhofs Kassel im Rahmen der Ende 2021 anstehenden turnusmäßigen Überprüfung des Bundesverkehrswegeplans 2030 zur Diskussion zu stellen. „Dass der zuständige hessische Verkehrsminister Al Wazir (Bündnis 90 / Die Grünen) in seiner Antwort offenbart, nicht einmal den richtigen Zeitpunkt der Überprüfung zu kennen, spricht Bände und zeugt von erheblichem Desinteresse!“, kritisieren Strube und Ulloth. Es bleibe zu hoffen, dass sich der Minister nicht erst zum Abschluss des Verfahrens in 2023 einbringe, sondern zum Beginn im Dezember 2021. „Die Region hofft auf Transparenz und dass dabei die Möglichkeit zur Anpassung von verkehrs- und klimapolitischen Zielen genutzt und zudem eine weitere vermeidbare Landschaftszerschneidung nicht einfach hingenommen wird.“

 

„Thomas Viesehon (CDU) war im Wahlkreis Waldeck der Vorgänger der amtierenden Bundestagsabgeordneten Esther Dilcher (SPD), zu dem auch der von der Kurve Kassel betroffene Altkreis Hofgeismar gehört. Viesehon war nicht nur örtlich zuständig, sondern von 2013 bis 2017 sogar Mitglied des Ausschusses für Verkehr im Deutschen Bundestag“, erinnern Strube und Ulloth. „Die Menschen in der Region hätten daher erwarten dürfen, dass er zumindest die Verkehrsprojekte in seinem Wahlkreis genau betrachtet und kritisch hinterfragt“, betonen die Abgeordneten. „Ein aufmerksamer Blick des Verkehrspolitikers auf den seinerzeit verabschiedeten Bundesverkehrswegeplan hätte uns an der Nordspitze wohl heute einiges ersparen können.“

07.06.2021

 

Hinweis: Zu dem im vorletzten Absatz der Pressemitteilung erhobenen Vorwurf, der hessische Verkehrsminister kenne den gesetzlich vorgesehenen Zeitpunkt zur Überprüfung des Bundesverkehrswegeplans 2030 nicht, teilen die Abgeordneten ergänzend mit, dass die Bedarfsplanüberprüfung gemäß § 4 des Gesetzes über den Ausbau der Schienenwege des Bundes tatsächlich im Dezember 2021 ansteht (…der Bedarfsplan für die Bundesschienenwege ist spätestens nach Ablauf von fünf Jahren zu überprüfen, ob er der zwischenzeitlich eingetretene Wirtschafts- und Verkehrsentwicklung anzupassen ist..  ). Wahrscheinlich nimmt die Landesregierung in ihrer Antwort fälschlicherweise an, dass die nachträgliche Aufnahme bzw. Höherstufung von Projekten im Jahr 2018 zu einer Verschiebung der Fünfjahresfrist führt. Dies ist laut Rücksprache mit Berliner Verkehrsexperten nicht der Fall. Und da ein verkehrsträgerübergreifender Ansatz verfolgt wird, wäre eine abweichende Frist für einzelne Projekte nach dortiger Ansicht auch nicht zielführend.

Dass die Vorbereitungen für eine Überprüfung im Dezember 2021 bereits in vollen Gange sind, ist u.a. auch an der Antwort auf Frage 2 der Kleinen Anfrage (DRS 19/23823) von Bundestagsabgeordneten der LINKEN an die Bundesregierung deutlich zu erkennen.

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

 

Volkschor Veckerhagen e.V.

500 Euro Vereinsförderung

 

Eine Zuwendung in Höhe von 500 Euro wurde dem Volkschor Veckerhagen e.V. jetzt vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst bewilligt. Wie der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete, Oliver Ulloth, mitteilt, handelt es sich um eine Förderung aus Sondermitteln im Haushaltsjahr 2021 und soll die allgemeine Vereinsarbeit unterstützen.

 31.05.2021

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Kassel, Manuela Strube und Oliver Ulloth


Telefonsprechstunde am Samstag, 29.05.2021

Abgeordnete Strube und Ulloth (SPD) informieren

Die SPD-Landtagsabgeordneten im Landkreis Kassel, Manuela Strube und Oliver Ulloth, laden erneut zu einer Telefonsprechstunde ein. Am Samstag, 29. Mai zwischen 10 und 13 Uhr besteht die Möglichkeit, Anliegen und Wünsche persönlich mit den Abgeordneten am Telefon zu besprechen. Eine Anmeldung bis spätestens 27. Mai über E-Mail: o.ulloth2@ltg.hessen.de oder telefonisch unter 05671 / 508486 mit Angabe des Anliegens ist erforderlich.

20.05.2021 

Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth


Antwort auf Kleine Anfrage zum geplanten Atommülllogistikzentrum in Würgassen

Ulloth (SPD): „Wiesbaden lässt die Region bezüglich Würgassen allein!“
„Die Antwort auf meine Kleine Anfrage macht deutlich, dass sich die schwarzgrüne Landesregierung nicht die Spur für das in Würgassen geplante Atommülllogistikzentrum interessiert“, zeigt sich der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth verärgert. Die Entscheidung für Würgassen als Standort für ein solches Zwischenlager sei von der BGZ vor über einem Jahr ohne vorgeschaltete Beteiligung der Öffentlichkeit, der betroffenen Kommunen oder der örtlichen Abgeordneten öffentlich gemacht worden und stoße im Dreiländereck (Hessen, Niedersachsen, NRW) über Parteigrenzen hinweg auf einhellige Kritik. „Ursache ist, dass die Standortauswahl nicht transparent erfolgte. Ursprünglich als zwingend festgelegte Kriterien, wurden abgeschwächt, da Würgassen sie nicht erfüllen kann“, erinnert Ulloth.
„In ihrer Antwort gibt die Landesregierung zu, nicht in die Standortauswahl einbezogen worden zu sein, sich nicht eingeschaltet und auch keine eigenen Standortvorschläge gemacht zu haben,“ berichtet der SPD-Politiker. Auch habe Umweltministerin Priska Hinz (Bündnis90 / Die Grünen) eingestehen müssen, bis heute noch keinen Kontakt zur Betreibergesellschaft BGZ oder den Landesregierungen von Niedersachsen oder NRW aufgenommen zu haben. „Ohne in der Sache selbst aktiv zu werden, schiebt die Landesregierung die Verantwortung für angemessene Öffentlichkeitsbeteiligung den Genehmigungsbehörden in NRW zu,“ kritisiert Ulloth, „Und sie akzeptiert die Bewertungen, die zur Auswahl des Standorts Würgassen geführt haben.“
Was die Sorgen der Anwohnerinnen und Anwohner im Dreiländereck betrifft, äußere die Landesregierung zwar Verständnis, argumentiere aber gleichzeitig genau mit den Zahlen des Öko-Instituts, nach denen ein Abstand von 300 Metern zur Wohnbebauung bereits ein ‚vorsichtiger Ansatz‘ sei. Als besonders bemerkenswert empfinde er die Antwort auf seine Frage zu den Auswirkungen eines Atommülllogistikzentrums auf den Tourismus in der Region, sagt Ulloth. „Nach Einschätzung der Landesregierung verzeichneten die Kommunen an den Standorten deutscher Atommüllzwischenlager in den letzten zehn Jahren eine vergleichsweise positive Tourismusentwicklung. Auch das zeigt, dass die schwarzgrüne Landesregierung die Menschen in unserer Region und ihre Sorgen nicht ernst nimmt.“
Es sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und Herausforderung, den über Generationen hinweg erzeugten Atommüll sachgerecht zu entsorgen und einzulagern. „Aber es bedarf dafür in Standortfragen eines transparenten Abwägungsprozesses, der für alle Seiten nachvollziehbar ist. Es ist bedauerlich, dass die schwarzgrüne Landesregierung uns in dieser Frage völlig allein lässt“, so der SPD-Politiker abschließend.
06.05.2021

Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth


Generationenhaus Bahnhof Hümme e.V.

Knapp 10.000 Euro Projektförderung für .Kultur4you‘
Eine Zuwendung in Höhe von 9.860 Euro wurde dem Generationenhaus Bahnhof Hümme e.V. jetzt vom Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst bewilligt. Wie der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete, Oliver Ulloth, mitteilt, handelt es sich um Landesmittel aus dem sogenannten ‚Kulturkoffer‘ für das Projekt ‚Kultur4you‘, das Projekte für Kinder und Jugendliche im Alter zwischen zehn und 16 Jahren anbietet. Derzeit können nur Veranstaltungen im Online-Format stattfinden, z.B. Töpfern@home oder ein Tanzkurs. Sobald es wieder möglich ist, soll aber auf die Durchführung vor Ort im Kinder- und Jugendzentrum umgestiegen werden. Für das Projekt hat das Ministerium Gesamtausgaben von 12.400 Euro als förderfähig anerkannt, von denen es 79,5% übernimmt.
03.05.2021 

Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth


Gemeinde Wesertal

Knapp 39.000 Euro Projektförderung für 'Wir sind die Bauhütte'
Eine Zuwendung in Höhe von 38.754 Euro wurde der Gemeinde Wesertal jetzt vom Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst bewilligt. Wie der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete, Oliver Ulloth, mitteilt, handelt es sich um Landesmittel aus dem sogenannten ‚Kulturkoffer‘ für das Projekt ‚Wir sind Bauhütte‘. Die Bauhütte im Wesergarten Lippoldsberg ist ein gemeinnütziges Projekt zur Stärkung der Kinder und der regionalen Fähigkeiten. Ein- bis zweimal pro Woche können Kinder und Jugendliche entweder frei und nach Herzenslust bauen oder an einem Projekt mitmachen und dabei unter sachkundiger Anleitung von ‚Alten Hasen‘ aus der Region grundlegende Erfahrungen mit Handwerks- oder Haushaltstechniken machen, beispielsweise beim Verlegen von Fußboden oder beim Einkochen von Marmelade. Für das Gesamtprojekt hat das Ministerium eine Investitionssumme von 38.754 Euro als förderfähig anerkannt, die es vollständig übernimmt.

03.05.2021

Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth