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Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

3000 Euro für den Sängerbund Warmetal

Eine Zuwendung in Höhe von 3.000 Euro wurde jetzt dem Sängerbund Warmetal 1908 e.V. vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst bewilligt. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete, Oliver Ulloth, mitteilt, handelt es sich um eine zweckgebundene Festbetragsfinanzierung, die der Sängerbund auf Grundlage seines aktuellen Finanzierungsplans für die Betreuung und Verwaltung seiner Mitgliedsvereine einsetzen wird. Mit einer Festbetragsfinanzierung werden feste Beträge zu bestimmten Kostenarten oder zu den Gesamtkosten als Zuschuss gewährt.

04.10.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

Infostände mit MdL Oliver Ulloth (SPD) am Wahlwochenende

Mit Infoständen informieren zahlreiche SPD-Ortsvereine der Region auch am kommenden Wochenende über die am 8. Oktober stattfindende Wahl zum Hessischen Landtag. Der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth, der die Altkreise Hofgeismar und Wolfhagen sowie die Gemeinden Espenau und Fuldatal seit 2018 als direkt gewählter Abgeordneter im Wiesbadener Landtag vertritt, wird bei einigen Infoständen persönlich vor Ort sein, um den Bürgerinnen und Bürgern eine weitere Möglichkeit für einen persönlichen Austausch zu geben:

Freitag, 06.10.

10:15 - 11:15 Uhr, Espenau, REWE

11:30 - 12:30 Uhr, Reinhardshagen, REWE

13:00 - 14:00 Uhr, Immenhausen, Edeka

14:30 - 16:00 Uhr, Trendelburg, Edeka

Samstag, 07.10.

08:15 - 09:45 Uhr, Zierenberg, Edeka

10:00 - 11:00 Uhr, Habichtswald, Frischmarkt Domrich

11:15 - 12:00 Uhr, Grebenstein, REWE

12:15 - 13:00 Uhr, Hofgeismar, Fußgängerzone

14:00 - 16:00 Uhr, Wolfhagen, tegut

16:30 - 17:30 Uhr, Breuna, Parkplatz Dorfgemeinschaftshaus

04.10.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

Förderverein zur Entwicklung und Erneuerung des Ortsteiles Espenau-Schäferberg e.V.

500 Euro Vereinsförderung

Eine Zuwendung in Höhe von 500 Euro wurde dem Förderverein zur Entwicklung und Erneuerung des Ortsteiles Espenau-Schäferberg e.V. jetzt vom Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst bewilligt. Wie der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete, Oliver Ulloth, mitteilt, handelt es sich um Sondermittel, die im Haushaltsjahr 2023 für die allgemeine Vereinsförderung zur Verfügung stehen.

27.09.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

Erfolg nach mehreren Schreiben an den hessischen Innenminister

Ulloth (SPD): Altgediente Feuerwehrleute erhalten künftig Anerkennungsprämie von 1.500 Euro

„50 und mehr Jahre Einsatz für die Freiwillige Feuerwehr verdienen Anerkennung und werden diese zukünftig auch erhalten,“ fasst der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth das Ergebnis seiner Initiative zusammen. Ein Feuerwehrmitglied hatte sich an ihn gewandt und kritisiert, dass es zwar für 10‑, 20‑, 30‑ und 40-jähriges Engagement in der Freiwilligen Feuerwehr eine Anerkennungsprämie gebe, nicht aber für besonders herausragenden Einsatz von 50 und mehr Jahren. „Ich habe mich hierzu schriftlich an den Innenminister gewandt,“ berichtet Ulloth. Dieser habe in einer ersten Antwort zunächst bestritten, dass es überhaupt möglich sei, 50 und mehr Jahre für die Freiwillige Feuerwehr aktiv zu sein. Aktiver Dienst könne erst ab einem Alter von 17 Jahren bis zur Erreichung der aktuellen Altersschwelle von 65 Jahren geleistet werden – die längste mögliche Dienstzeit betrage somit 48 Jahre. „Übersehen hatte der Minister dabei, dass seit einer Erlassänderung aus dem Jahr 2020 auch Zeiten anerkannt werden, die mit einem Umfang von mindestens 40 Stunden im Jahr in der Ehren‑ und Altersabteilung geleistet werden.“ Wörtlich heiße es dort: ‚Als aktive pflichttreue Dienstzeit gilt außerdem die Zeit, während der in der Ehren- und Altersabteilung Aufgaben und Tätigkeiten übernommen wurden. Als Dienstzeit werden Aufgaben und Tätigkeiten zum Beispiel aus den Bereichen Brandschutzerziehung, Jugendarbeit und Nachwuchsgewinnung, Öffentlichkeitsarbeit, Geräte- und Materialwartung und -pflege oder Integrationsarbeit über einen Zeitraum von mindestens 40 Stunden jährlich anerkannt.‘ Es sei also durchaus möglich, 50 Jahre aktives Mitglied einer Freiwilligen Feuerwehr zu sein, und der Innenminister habe ihm dies in einer späteren Antwort bestätigt, erklärt der SPD-Politiker. Nun sei auch die vom Minister auf Ulloths Initiative zugesagte Anpassung des Erlasses über die Verleihung von Anerkennungsprämien vorgenommen worden, damit herausragendem ehrenamtlichem Engagement über die Tätigkeit in der Einsatzabteilung einer Feuerwehr hinaus in der Ehren- und Altersabteilung angemessen Rechnung getragen werde. „Im Staatsanzeiger 37/2023 ist jetzt bekannt gemacht worden, dass die derzeitige Ungleichbehandlung rückwirkend zum 1. Januar 2023 ein Ende findet und für Feuerwehrleute mit einer Dienstzeit von 50 Jahren von der Gemeinde eine Prämie von 1.500 Euro beantragt werden kann“, freut sich Ulloth über den Erfolg seiner Initiative. 50 Jahre ehrenamtlich für die Allgemeinheit Dienst zu tun, ist etwas ganz Besonderes und verdient unser aller Anerkennung“, so Ulloth abschließend.

18.09.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

Tages-Busfahrt nach Wiesbaden am 21. September 2023

Oliver Ulloth (SPD) lädt in den Landtag ein

Zu einem Besuch des Hessischen Landtags lädt der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth für Donnerstag, den 21.09.2022 ein. Der Reisebus fährt in Hofgeismar um 5:45 Uhr ab. Eine Zusteigemöglichkeit gibt es um 6:30 Uhr an der Buswendeschleife in Zierenberg-Burghasungen. Ab 10:00 Uhr werden die Gäste von MdL Ulloth im Landtag begrüßt, erhalten Informationen zur Arbeit der Landespolitikerinnen und -politiker und dürfen ab 11:00 Uhr die laufende Plenarsitzung „live“ verfolgen. Nach einer Gesprächsrunde mit dem Abgeordneten ist ein gemeinsames Mittagsessen in einem Restaurant in der Nachbarschaft des Landtags vorgesehen und anschließend steht der Nachmittag zur freien Verfügung. Wer gut zu Fuß ist, kann in dieser Zeit einen begleiteten Ausflug zum Neroberg unternehmen. Gegen 18:00 Uhr machen sich die Besucherinnen und Besucher im Bus auf den Heimweg und werden zwischen 21:00 und 22:00 Uhr wieder an den jeweiligen Startplätzen zurück sein.

Die Kosten für die Fahrt im klimatisierten Reisebus betragen inklusive Besuch des Hessischen Landtags und Mittagessen 20 Euro pro Person. Damit die notwendigen Reservierungen rechtzeitig erfolgen können, ist es erforderlich, dass sich alle Interessenten möglichst schnell im Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten (Tel.: 05671/508486, E-Mail: O.Ulloth2@ltg.hessen.de) verbindlich anmelden.

01.09.2023

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Landtagsabgeordneten der Region Kassel, Esther Kalveram, Florian Schneider und Oliver Ulloth

SPD-Landtagsabgeordnete der Region starten Parlamentarische Initiative

SPD will belastbare Zahlen zu Kosten und Nutzen des Kassel Airport

„Ohne belastbare Zahlen zu nennen, erweckt der hessische Wirtschafts- und Umweltminister Tarek Al-Wazir (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) bewusst den Eindruck, dass sich durch eine Herabstufung des Kassel Airport zum Verkehrslandeplatz erhebliche Summen an Steuergeld einsparen lassen“, begründen die SPD-Landtagsabgeordneten der Region Kassel, Esther Kalveram, Florian Schneider und Oliver Ulloth, ihre aktuelle Anfrage an die Landesregierung. Der Kassel Airport sei ein Infrastrukturangebot und insbesondere für die luftfahrtnahe Industrie ein wichtiger Standortfaktor. Hier - sowie auf dem alten Flughafengelände, dessen Fläche gerade als Industriegebiet vermarktet werde - gebe es über tausend zukunftsfähige Arbeitsplätze und entsprechend hohe Steuereinnahmen, z.B. aus Einkommens- und Gewerbesteuereinnahmen. „Minister Al-Wazir verkennt völlig diese Einnahmen und welche große Bedeutung unser Flughafen auch abseits des Tourismus für die Region hat. Wir bezweifeln, dass sich durch eine Herabstufung zum Verkehrslandeplatz unter dem Strich wirklich viel einsparen lässt.“

Zwar habe z.B. der hessische Finanzstaatssekretär Dr. Martin Worms im Mai letzten Jahres im Hessischen Landtag erklärt, dass eine ‚Rückstufung [des Flughafens] zu keiner relevanten Reduzierung der Kosten führt, und zwar deshalb, weil die vorzuhaltenden kostenrelevanten Dienste bei beiden Varianten, Flughafen wie Verkehrslandeplatz, in etwa gleich sind‘ (siehe Protokoll Hess. Landtag, 20. Wahlperiode, 104. Sitzung, 12. Mai 2022, Seite 8393 f.). Diese Erkenntnis sei aber offenbar noch nicht bis zum Wirtschaftsminister durchgedrungen. „Mit unserer Anfrage wollen wir endlich belastbare Zahlen von der Landesregierung erfahren, damit die Menschen in Nordhessen sich selbst ein Bild machen können.“

„Es kann einfach nicht sein, dass aktuell ein wahlkämpfender Wirtschafts- und Verkehrsminister von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN seine eigentliche Aufgabe vergisst, nur noch ideologisch gegen Flugzeug und Auto wettert und dabei billigend in Kauf nimmt, einen für den Wirtschaftsstandort Nordhessen relevanten Baustein zu zerstören“, so Ulloth.

Wer den Erfolg des Flughafens noch immer allein an den Touristikmaschinen bewerte, blende alles mittlerweile sichtbar Entstandene im Gewerbegebiet aus und ignoriere die damit verbundenen Einnahmen und volkswirtschaftliche Bedeutung. „Wir können wirklich froh sein, Betriebe wie beispielsweise Airbus oder Piper in der Region zu haben“, so die SPD-Abgeordneten.

So fragen die SPD-Landtagsabgeordneten, welche Kosten jährlich für den Betrieb der Kassel Airport entstehen, wie die Landesregierung die Kostenentwicklung bewertet und welche jährlichen Gewerbesteuereinnahmen und Lohnsteueranteile flughafennaher Unternehmen auf der Habenseite zu verbuchen sind. Weiter wollen Kalveram, Schneider und Ulloth erfahren, wie hoch das Einsparungspotenzial bei einer möglichen Herabstufung des Kassel Airport zum Verkehrslandeplatz wäre und welche der derzeitigen Ausgabenpositionen dabei maßgeblich sind. Zum Schluss fragen die SPD-Landespolitiker, wie hoch nach den aktuellen Zahlen die möglichen jährlichen Kosteneinsparungen für die einzelnen Gesellschafter des Kassel Airport (Land Hessen, Stadt und Landkreis Kassel sowie Gemeinde Calden) wären, die sich ggf. durch eine Herabstufung des Flughafens zum Verkehrslandeplatz erzielen lassen könnten.

„Mit der Antwort auf unsere Anfrage wird ein für alle Mal klarwerden, welche Kosten der Kassel Airport verursacht, welche Einnahmen dem gegenüberstehen und welches Potenzial am Kassel Airport durch leichtfertige Äußerung in Gefahr gerät“, erklärt Kalveram. „Wir erwarten, dass damit die regelmäßige wiederkehrende Verunsicherung der am Kassel Airport ansässigen Firmen, die vom gesicherten Fortbestand des Kassel Airports ausgegangen sind, investiert und viele Arbeitsplätze geschaffen haben, endlich ein Ende findet. Gleichzeitig wird verhindert, dass solche rein wahlkampftaktischen Äußerungen zukünftige Investoren abschrecken, die keine solide Basis für eine zukunftsorientierte Investition am Flughafen erkennen“, so die Erwartung von Schneider.

„Statt den Wirtschaftsstandort ‚Region Kassel‘ zu stärken - was man von einem Wirtschaftsminister eigentlich erwarten sollte - schwächt und verunsichert Al-Wazir potentielle Investoren am und um den Flughafen, wenn er diesen in seiner jetzigen Form erneut in Frage stellt. Hier zeigt sich wieder einmal, dass ihm Nordhessen nicht besonders am Herzen liegt“, ergänzen die Landtagsabgeordneten Ulloth, Schneider und Kalveram.

24.08.2023

Pressemitteilung des nordhessischen SPD

Nordhessische SPD

Gremmels: "Klares Bekenntnis zum Kassel Airport"

Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Nord, Timon Gremmels (MdB),

lehnt den erneuten Vorstoß des grünen Wirtschaftsministers und Grünen Spitzenkandidaten Tarek Al Wazir, den Kassel Airport zum Verkehrslandeplatz herabzustufen, als Griff in die Mottenkiste und billiges Wahlkampfgetöse ab.

„Der Kassel Airport ist insbesondere für die luftfahrtaffine Industrie ein wichtiger Standortfaktor. Hier - sowie auf dem alten Flughafengelände, dessen Fläche gerade als Industriegebiet vermarktet wird – gibt es über tausend zukunftsfähige Arbeitsplätze. Der hessische Wirtschaftsminister verkennt also, was der hiesige Flughafen auch abseits des Tourismus für die Region leistet.

Ich bin mir mit den Abgeordneten der Region Kassel, Oliver Ulloth, Florian Schneider, Esther Kalveram (alle MdL) sowie Esther Dilcher (MdB) einig: Der Kassel Airport leistet als vollwertiger Flughafen einen wichtigen Beitrag, insbesondere für den Wirtschaftsstandort Nordhessen. Al Wazirs Forderung, ist der Versuch von Themen abzulenken, bei denen die Menschen erwartet hätten, dass es unter einem GRÜNEN Minister schneller vorangeht. Vielmehr wird hier die typische grüne Politik gegen Flugzeug und Auto sichtbar. Stattdessen sollte der hessische Wirtschaftsminister lieber den ÖPNV mit originären Landesmitteln besser ausstatten.

Al Wazir streut den Menschen bewusst Sand in die Augen. In der amtierenden schwarz-grünen Landesregierung gibt es keine Mehrheit für die Herabstufung des Flughafens und unter einer SPD geführten Landesregierung wird es diese ebenso wenig geben“, stellt Gremmels klar.

Die Landtagsabgeordneten Ulloth, Kalveram und Schneider weisen darauf hin, dass Al-Wazirs Forderung nach einer Rückstufung des Flughafens zum Verkehrslandeplatz, auch aus Kostengründen keinerlei Sinn macht, wie Al-Wazir sehr wohl weiß. Denn genau diese Frage hat der hessische Finanzstaatssekretär Dr. Martin Worms dem Hessischen Landtag am 12. Mai 2022 eindeutig beantwortet, in dem er ausführte, dass eine „Rückstufung“ (des Flughafens) „zu keiner relevanten Reduzierung der Kosten führt, und zwar deshalb, weil die vorzuhaltenden kostenrelevanten Dienste bei beiden Varianten, Flughafen wie Verkehrslandeplatz,

in etwa gleich sind“ (siehe Protokoll Hess. Landtag, 20 Wahlperiode, 104. Sitzung, 12. Mai 2022, Seite 8393 f.).

„Statt den Wirtschaftsstandort Region Kassel zu stärken - was man von einem Wirtschaftsminister eigentlich erwarten sollte - schwächt und verunsichert Al Wazir potentielle Investoren am und um den Flughafen, wenn er diesen in seiner jetzigen Form in Frage stellt. Hier zeigt sich wieder einmal, dass ihm Nordhessen nicht besonders am Herzen liegt“, ergänzen die Landtagsabgeordneten Ulloth, Schneider und Kalveram abschließend.

21.07.2023

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Kassel, Oliver Ulloth und Florian Schneider

Geschafft! An einem Tag mit dem Kajak von Guntershausen nach Helmarshausen

Schneider und Ulloth (SPD): 5.300 Euro durch Kajak-Wette zugunsten der Jugendarbeit der Rettungsorganisationen im Landkreis Kassel gesammelt

„Wir sind von der positiven Resonanz und der großen Beteiligung an unserer 24-Stunden-Wette überwältigt,“ berichten die SPD-Landtagsabgeordneten Florian Schneider und Oliver Ulloth über Ihre gemeinsam durchgestandene Wette am vergangenen Donnerstag: In einem aufblasbaren Kajak waren die beiden bei Dauerregen, starkem Wind und 14 Grad Außentemperatur um 5:00 Uhr in Baunatal-Guntershausen gestartet. „Unser Wetteinsatz lautete, innerhalb eines Tages Bad Karlshafen-Helmarshausen zu erreichen und dabei jeweils 45 Kilometer auf Fulda und Weser plus fünf Kilometer auf der Diemel mit dem Kajak unterwegs zu sein – auf der Diemel sogar gegen die Strömung“, erklärt Schneider.

Die Position des Kajaks konnte per GPS von Anfang bis Ende live mitverfolgt werden. „Doch nicht nur auf dem Bildschirm, sondern auch entlang der Strecke gab es trotz des Wetters, viele Begegnungen und überraschende Besuche, die uns immer wieder mit Zuspruch, Kaffee und Leckereien motiviert haben“, dankt Ulloth.

Die Passage über die Fulda dauerte aufgrund der schlechten Witterung deutlich länger als geplant. Das Ziel zu erreichen, erschien in weiter Ferne, doch die Strömung der Weser brachte die beiden Abgeordneten zurück ins Rennen, die immer wieder mit starkem Gegenwind auf der Strecke zu kämpfen hatten. Die härteste Prüfung stand jedoch ganz am Ende an. „Die Fahrt gegen die Strömung der Diemel dauerte 2,5 Stunden und war aufgrund der Dunkelheit nur noch dank der motivierenden Unterstützung vom Ufer zu schaffen“, betonen Schneider und Ulloth. „Nach einer Gesamtzeit von 18 Stunden 45 Minuten haben wir um 23:45 Uhr also noch am Donnerstag das Ziel erreicht. Unser Zielpunkt war das diesjährige Kreisjugendfeuerwehrzeltlager der KJF Hofgeismar.“

Unter den zahlreichen Wettgegnerinnen und Wettgegnern war unter anderem auch die Präsidentin des Hessischen Landtages, Astrid Wallmann, die es sich trotz bescheidener Wetterbedingungen nicht nehmen ließ, nach Wesertal zu kommen, um für einige Kilometer mit ins Boot zu steigen und mit zu paddeln. „Und wir haben während des ganzen Tages zahlreiche motivierenden Nachrichten über die sozialen Netzwerke bekommen“, freuen sich die SPD-Politiker, die während ihrer kurzen Verschnaufpausen über die Netzwerke von Ihrer Tour berichtet hatten.

Das Entscheidende aber sei, dass sie mit ihrer Aktion 5.300 Euro für die wichtige Jugendarbeit der Rettungsorganisationen im Landkreis Kassel (also Kreisjugendfeuerwehren, Jugendarbeit von ASB, DRK und Johannitern sowie DLRG- und THW-Jugend im Landkreis Kassel) gesammelt hätten. „Jede der genannten Organisationen wird in Kürze eine ordentliche Summe erhalten und damit die angespannte Kassenlage verbessern können“, fassen Schneider und Ulloth das tolle Ergebnis ihrer Aktion zusammen.

(Foto: privat)

07.08.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

Kleine Anfragen zum Bereitstellungslager Würgassen

Ulloth (SPD): Landesregierung ignoriert weiterhin die Nöte der Nordspitze

„Die schwarzgrüne Landesregierung zeigt bei einer Vielzahl von Themen, dass sie an Hessens Nordspitze nicht wirklich interessiert ist“, so der SPD Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth. „Das wird auch erkennbar am Umgang mit dem geplanten zentralen Bereitstellungslager für schwach- und mittelradioaktive Atomabfälle.“ Direkt an der hessischen Grenze, im Dreiländereck zu Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, soll in Würgassen (NRW) dieses Lager für die nächsten 30 Jahre betrieben werden. „Das Desinteresse der schwarzgrünen Landesregierung an diesem so wichtigen Thema ist fatal, da die negativen Auswirkungen eben nicht nur die unmittelbar benachbarten Städte Bad Karlshafen und Trendelburg, sondern durch die Transporte des schwach- und mittelradioaktiven Mülls auch viele Teile des Landkreises Kassel und somit Nordhessen über Jahrzehnte betreffen werden“, erläutert der Landtagsabgeordnete.

Auch wenn es im Kern ein bundespolitisches Thema sei, wäre dennoch mehr Engagement der hessischen Landesregierung notwendig, fordert Ulloth. In allen drei betroffenen Ländern und im Bund regiere Bündnis 90/DIE GRÜNEN mit und könnte deshalb eine Schlüsselrolle einnehmen. Doch dafür brauche es eben auch mal spürbarbare Aktivitäten der Regierung in Hessen. „Während Niedersachsen als ein Nachbarland des geplanten Atommüllstandorts sich gemeinsam mit NRW um eine sachliche und belastbare Prüfung des Standorts Würgassen im Rahmen eines Gutachtens gekümmert hat, fühlt sich die schwarzgrüne Landesregierung in Wiesbaden nicht zuständig“, beklagt der SPD-Politiker.

Bereits im Dezember letzten Jahres hatte sich Ulloth mit einer Kleinen Anfrage (DRS 20/9518) an die Landesregierung gewandt, um zu erfahren, wie sie mit dem gemeinsamen Gutachten der Länder Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen zum Standort Würgassen umgehen wolle. In diesem Zusammenhang habe er auch nach einer Abstimmung bzw. einem gemeinsamen Vorgehen der drei unmittelbar betroffenen Länder gefragt. Umweltministerin Priska Hinz (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) habe geantwortet: „Eine von Hessen angebotene Mitarbeit oder Beteiligung des Landes an dem von NI und NRW geplanten Logistikgutachten wurde von den beiden Ländern abgelehnt.“ Diese Antwort aus Wiesbaden wurde von der Bürgerinitiative Atomfreies 3-Ländereck bei den zuständigen Ministerien von NRW und Niedersachsen hinterfragt. Entgegen der Aussage der hessischen Umweltministerin teilten die beiden Ministerien schriftlich mit (Schreiben Nds, Schreiben NRW), dass ein hessisches Angebot zur Beteiligung oder Mitarbeit an der Studie weder bekannt noch abgelehnt worden sei.

„Mit diesen schriftlichen Auskünften aus NRW und Niedersachsen steht für mich fest, dass hier Klärungsbedarf besteht. Zudem liegt der Verdacht nahe, dass die Antwort bei der hessischen Landesregierung zu suchen ist. Ich frage deshalb, ob Ministerin Hinz ihre damalige Auskunft korrigieren bzw. ergänzen möchte“, begründet der SPD-Politiker seine erneute Anfrage (DRS 20/11341) im Hessischen Landtag. Inzwischen habe die örtliche Presse aus dem Umweltministerium erfahren, dass ein Arbeitstreffen der zuständigen Ministerien aus Niedersachsen, NRW und Hessen stattgefunden habe, in dem das hessische Umweltministerium seine Mitarbeit angeboten habe. Ministerin Hinz habe gegenüber der Presse erklärt, noch immer hinter ihrer Aussage zu stehen, das hessische Angebot sei nicht angenommen worden. „Offenbar seien die Ergebnisse des Treffens unterschiedlich wahrgenommen worden“, zitiert die Zeitung eine Sprecherin des Ministeriums.

Dies hat Ulloth nun zum Anlass genommen, eine weitere Anfrage nachzuschieben (DRS 20/11419). Jetzt fragt er nach Termin, Ort und Teilnehmerkreis des vom hessischen Umweltministerium bestätigten Arbeitstreffens und will erfahren, ob zum Treffen ein Protokoll gefertigt wurde, das ggf. Klarheit in die ‚unterschiedlichen Wahrnehmungen‘ bringen könnte. „Außerdem möchte ich wissen, weshalb die Hessische Landesregierung seit dem genannten Arbeitstreffen keinerlei Aktivitäten zur Unterstützung der Bevölkerung an Hessens Nordspitze hinsichtlich der intransparenten Standortsuche hat erkennen lassen“, ergänzt Ulloth, „und warum sie sich –anders als Niedersachsen- nicht bereits im März 2018 aktiv bezüglich der Standortfindung für ein zentrales Bereitstellungslager eingebracht hat. Denn zu diesem Zeitpunkt war eine direkte oder zumindest indirekte Betroffenheit Nordhessens abzusehen.“ Außerdem fragt Ulloth, warum die Landesregierung nicht unmittelbar nach der Standortfestlegung diese Entscheidung kritisch hinterfragt und keinen Einspruch erhoben habe, nachdem klargeworden war, dass die vom Öko-Institut erstellten Gutachten aufgrund von Einflussnahmen seitens des BMUV im weiteren Genehmigungsverfahren voraussichtlich unverwertbar sein würden.

„Ziel muss es sein, eine gute und tragfähige Lösung für die Entsorgung der atomaren Abfälle zu finden. Die schnelle Verfügbarkeit einer Liegenschaft, welche zur Standortfestlegung in Würgassen ein wesentliches Entscheidungskriterium war, wird diesem Anspruch nicht gerecht. Durch die erneute Verschiebung der Inbetriebnahme des Endlagers Konrad um mehrere Jahre, eröffnet sich nun die Möglichkeit zu einer neuen transparenten Standortfindung unter sachlich relevanten Kriterien - sofern ein zentrales Bereitstellungslager nach dem Ländergutachten vom TÜV Nord überhaupt als sinnvoll erachtet wird“, so Ulloth abschließend.

25.07.2023

Gemeinsame Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Kassel, Florian Schneider und Oliver Ulloth

In 24 Stunden mit dem Kajak von Guntershausen nach Helmarshausen?

Florian Schneider und Ulloth (SPD) paddeln zugunsten der Jugendarbeit der Rettungsdienste im Landkreis Kassel

„Mit unserer Aktion wollen wir auf die Jugendarbeit unserer

Rettungsorganisationen im Landkreis Kassel aufmerksam machen und um finanzielle Unterstützung bitten“, begründen die SPD-Landtagsabgeordneten des Landkreises Kassel, Florian Schneider und Oliver Ulloth, ihre aktuelle Wette. „Denn die Rettungsdienste leisten eine wichtige und größtenteils ehrenamtliche Arbeit für unsere Gesellschaft. In der Not sind sie jederzeit für uns da!“ Ulloth hatte bereits in 2021 Spenden für die Jugendfeuerwehrverbände im Landkreis Kassel gesammelt, indem er in 24 Stunden von Hofgeismar bis zum Landtag nach Wiesbaden geradelt war. „Diesmal geht es auf’s Wasser“, freuen sich die Abgeordneten. „Wir wetten, dass wir am 03.08.2023 innerhalb von 24 Stunden zu zweit mit einem aufblasbaren Kajak von Baunatal-Guntershausen bis nach Bad Karlshafen-Helmarshausen fahren können.“ Die Strecke geben die beiden mit ca. 95 km an, davon 45 km auf der Fulda, 45 km auf der Weser und 5 km auf der Diemel - dort sogar gegen die Strömung!

Schneider und Ulloth laden Privatpersonen, Betriebe oder auch Organisationen herzlich ein, gegen sie zu wetten und mit ihrer Spende die Rettungsorganisationen zu unterstützen. „Für jeden Kilometer sind Wetteinsätze ab 10 Cent willkommen“, erklären die Abgeordneten. „Die Wettgegner zahlen nur für die tatsächlich von uns zurückgelegten Kilometer ihren Wetteinsatz. Für jeden Kilometer, den wir nicht schaffen, übernehmen wir den Einsatz und zahlen den Differenzbetrag selbst.“ Damit kein Schummeln möglich ist, können alle Beteiligten am 3. August die Position des Kajaks live mitverfolgen – entsprechende Informationen werden auf der Homepage und den Social-Media-Kanälen der beiden Abgeordneten veröffentlicht.

Nachdem in 2021 mit der 24-Stunden-Wette rund 5.500€ zusammenbekommen sind, freuen sich die Abgeordneten auch in diesem Jahr wieder auf zahlreiche Wettgegnerinnen und Wettgegner. Sie bitten online unter www.florian-schneider.org/24-stunden-wette oder per E-Mail unter o.ulloth2@ltg.hessen.de um Anmeldung mit Nennung des Wetteinsatzes und der Kontaktdaten. Die Spenden erfolgen direkt an die Rettungsorganisationen und werden unter den Kreisjugendfeuerwehren, der Jugendarbeit der Hilfsorganisationen, der DLRG und der THW-Jugend aufgeteilt. Spendenquittungen können auf Wunsch ausgestellt werden. Name und Einsatz der Wettgegner werden im Rahmen der Spendentour auf Wunsch veröffentlicht.

Das Foto (privat) zeigt Florian Schneider und Oliver Ulloth bei einer Trainingsfahrt auf der Fulda.

19.07.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

Kleine Anfrage zum Bereitstellungslager Würgassen

Ulloth (SPD): Landesregierung ignoriert weiterhin die Nöte der Nordspitze

„Die schwarzgrüne Landesregierung zeigt bei einer Vielzahl von Themen, dass sie an Hessens Nordspitze nicht wirklich interessiert ist“, so der SPD Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth. „Da der Region in Wiesbaden nur wenig Beachtung geschenkt wird, verlagert man unliebsame Aufgabenstellungen gerne dorthin, wie beispielsweise das geplante zentrale Bereitstellungslager für schwach- und mittelradioaktive Atomabfälle.“ Direkt an der hessischen Grenze, im Dreiländereck zu Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, soll in Würgassen (NRW) dieses Lager für die nächsten 30 Jahre betrieben werden. „Das Desinteresse der schwarzgrünen Landesregierung an diesem so wichtigen Thema ist fatal, da die negativen Auswirkungen eben nicht nur die direkt betroffenen Städte Bad Karlshafen und Trendelburg, sondern durch die Transporte des schwach- und mittelradioaktiven Mülls auch viele Teile des Landkreises Kassel und somit Nordhessen über Jahrzehnte betreffen werden“, erläutert der Landtagsabgeordnete.

Bereits im Dezember letzten Jahres hatte sich Ulloth mit einer Kleinen Anfrage (DRS 20/9518) an die Landesregierung gewandt, um zu erfahren, wie sie mit dem gemeinsamen Gutachten der Länder Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen zum Standort Würgassen umgehen wolle. In diesem Zusammenhang wurde auch nach einer Abstimmung bzw. einem gemeinsamen Vorgehen der drei unmittelbar betroffenen Länder gefragt. Umweltministerin Priska Hinz (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) habe geantwortet: „Eine von Hessen angebotene Mitarbeit oder Beteiligung des Landes an dem von NI und NRW geplanten Logistikgutachten wurde von den beiden Ländern abgelehnt.“ Diese Antwort aus Wiesbaden wurde von der Bürgerinitiative Atomfreies 3-Ländereck bei den zuständigen Ministerien von NRW und Niedersachsen hinterfragt. Entgegen der Aussage der hessischen Umweltministerin teilten die beiden Ministerien schriftlich mit (Schreiben Nds, Schreiben NRW), dass ein hessisches Angebot zur Beteiligung oder Mitarbeit an der Studie weder bekannt noch abgelehnt worden sei.

Auch die Bürgerinitiative Lebenswertes Bördeland & Diemeltal e.V. hatte Ministerin Hinz mehrfach um einen inhaltlichen Austausch gebeten, zu dem sie leider nicht zur Verfügung gestanden habe, berichtet Ulloth. Das Hessische Umweltministerium teilte der BI lediglich auf Anfrage mit, dass das Thema ZBL Würgassen vorrangig beim Bund angesiedelt sei und nicht beim Land Hessen. „NRW und Niedersachen zeigen mit ihrem Engagement hingegen jeweils, dass das Thema auch die Länder etwas angeht und die Menschen im Dreiländereck ein Recht darauf haben, dass sich die auch die hessische Landespolitik einsetzt“, so Ulloth.

Der SPD-Politiker dankt in diesem Zusammenhang den Bürgerinitiativen Lebenswertes Bördeland & Diemeltal e.V. und dem Atomfreien 3-Ländereck e.V. für ihren unermüdlichen Einsatz. „Diesem Engagement ist es zu verdanken, dass wir hier in der Region partei- und länderübergreifend vereint für die Region kämpfen“, so Ulloth abschließend.

14.07.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

FSV Dörnberg 1949/80 e.V.

7.100 Euro für die Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED-Technik

Eine Zuwendung in Höhe von 7.100 Euro wurde dem FSV Dörnberg 1949/80 e.V. jetzt vom Hessischen Ministerium des Innern und für Sport bewilligt. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth mitteilt, handelt es sich um Gelder aus dem Förderprogramm „Weiterführung der Vereinsarbeit“, mit denen der Verein bei der Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED-Technik unterstützt wird. „Ich freue mich, dass auch in Dörnberg schon bald eine verlässliche und sparsame Flutlichtanlage zur Verfügung stehen wird“, sagt Ulloth. Für das Gesamtprojekt hat das Ministerium eine Investitionssumme von 28.280 Euro als förderfähig anerkannt.

13.07.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

Landemittel zur Weiterführung der Vereinsarbeit

15.700 Euro für Vereine aus Liebenau

Zuwendungen in Höhe von insgesamt 15.700 Euro wurden dem TSV Ostheim/Zwergen, e.V., dem SSV Lamerden 1920 e.V. und der Bürgerschützenkompanie 1839 e.V. Liebenau jetzt vom Hessischen Ministerium des Innern und für Sport bewilligt. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth mitteilt, handelt es sich um Gelder aus dem Förderprogramm ‚Weiterführung der Vereinsarbeit‘, mit denen die beiden Sportvereine mit 6.800 bzw. 6.400 Euro bei der Umrüstung der Flutlichtanlagen auf LED-Technik unterstützt werden. „Ich freue mich, dass auch in den Liebenauer Stadtteilen schon bald verlässliche und sparsame Flutlichtanlagen zur Verfügung stehen werden“, sagt Ulloth. Für das Gesamtprojekt hat das Ministerium zuwendungsfähige Gesamtausgaben von 27.370 bzw. 25.585 Euro anerkannt. Für Instandsetzungsarbeiten und Reparaturen zur Erfüllung von Umweltauflagen erhält die Bürgerschützenkompanie 1839 e.V. Liebenau Landesmittel in Höhe von 2.500 Euro. Für das Projekt wurden vom Ministerium zuwendungsfähige Kosten von 6.530 Euro sowie Eigenleistungen der Vereinsmitglieder in Höhe von 3.550 Euro berücksichtigt.

11.07.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

TSV 1920 Ersen e.V.

4.600 Euro für die Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED-Technik

Eine Zuwendung in Höhe von 4.600 Euro wurde dem TSV 1920 Ersen e.V. jetzt vom Hessischen Ministerium des Innern und für Sport bewilligt. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth mitteilt, handelt es sich um Gelder aus dem Förderprogramm ‚Weiterführung der Vereinsarbeit‘, mit denen der Verein bei der Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED-Technik unterstützt wird. „Ich freue mich, dass auch in Ersen schon bald eine verlässliche und sparsame Flutlichtanlage zur Verfügung stehen wird“, sagt Ulloth. Für das Gesamtprojekt hat das Ministerium zuwendungsfähige Gesamtausgaben von 23.000 Euro anerkannt.

06.07.2023Das ehrenamtliche Engagement der Mitglieder des Fördervereins zur Erhaltung der Weidelsburg e.V. hat das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst jetzt mit einer Zuwendung von 500 Euro gewürdigt. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth mitteilt, handelt es sich um eine Projektförderung aus Landesmitteln des Haushaltsjahres 2023 zur Unterstützung des Vereins bei der Allgemeinen Vereinsarbeit.

06.07.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

Abend des Sports
Ulloth: Fairplay im Sport - dafür setzen wir uns im Ehrenamt, im Sportverband und in der Politik ein!

„Am Abend des Sports im Hessischen Landtag standen die vielen Ehrenamtlichen im Mittelpunkt“, betont der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth und verbindet das mit herzlichem Dank für den vielfältigen ehrenamtlichen Einsatz für den Sport in Hessen. „Die Ehrenamtlichen sind die Möglichmacherinnen und Möglichmacher, und ihr Einsatz ist von unschätzbarem Wert für die Gesellschaft.“ Für die Landespolitik gelte es, den Breitensport und das Ehrenamt bestmöglich zu unterstützen, sagt Ulloth, der beim Abend des Sports in Wiesbaden informative und herzliche Gespräche mit Ehrenamtlichen führen konnte. Zu Ulloths prominenten Gesprächspartnern gehörte Philipp Lahm, ehemaliger Fußballprofi des FC Bayern, Nationalspieler und Weltmeister. „Nicht nur in seiner Zeit als Kapitän des DFB-Teams übernahm Philipp Verantwortung, auch heute engagiert er sich für den Fußballsport und ist Turnierdirektor der Euro 2024.“ Die Europameisterschaft, die im kommenden Jahr auch in Frankfurt stattfinden wird, soll ein Fest der Begegnung werden. Auch hier werden Ehrenamtliche das Rückgrat sein, denn rund 16.000 Volunteers werden bei der Euro 2024 im Einsatz sein.

„Besonders gefreut hat mich das Wiedersehen mit Farsad Saghafi. Er ist ehrenamtlicher Jugendtrainer der U14 Fußballmannschaft des Turn- und Rasensportvereins 1893 Niederhöchstadt“, erklärt Ulloth. Vor wenigen Tagen sei der Frankfurter Rechtsanwalt und Sportjurist zu Gast bei der Schiedsrichtervereinigung Kassel und gewesen und habe einen Vortrag zum Thema ‚Gewalt im Sport‘ gehalten. „Farsad stammt ursprünglich aus Kassel und war selbst als Unparteiischer aktiv. Er kennt deshalb die Sportplätze in Nordhessen und das Gefühl, selbst ein Spiel in den Kreisligen zu leiten.“ Auch Ulloth ist -wenn immer möglich- ehrenamtlich als Schiedsrichter des Hessischen Fußballverbands im Jugendbereich oder in der Kreisliga aktiv. Der Innenpolitiker stellt sich gegen jede Form von Gewalt, Hetze und Rassismus im Sport. „Dafür ist auf Hessens Sportplätzen kein Platz!“, betont Ulloth.

Bildunterschrift: Interessante Gespräche am Abend des Sports: Farsad Saghafi, Philipp Lahm und Oliver Ulloth (v.l.)

29.06.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

Tages-Busfahrt nach Wiesbaden und Rüdesheim am 20. Juli 2023
Oliver Ulloth lädt in den Landtag ein

Zu einem Besuch des Hessischen Landtags lädt der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth für Donnerstag, den 20.07.2023 ein. Der Reisebus fährt in Hofgeismar um 5:45 Uhr ab. Eine Zusteigemöglichkeit gibt es um 6:30 Uhr an der Buswendeschleife in Zierenberg-Burghasungen. Ab 10:00 Uhr werden die Gäste von MdL Ulloth im Landtag begrüßt, erhalten Informationen zur Arbeit der Landespolitikerinnen und -politiker und dürfen ab 11:00 Uhr die laufende Plenarsitzung „live“ verfolgen. Nach einer Gesprächsrunde mit dem Abgeordneten geht es weiter nach Rüdesheim. Dort ist ein gemeinsames Mittagsessen in einem Restaurant möglich und anschließend steht eine eineinhalbstündige Bootsfahrt auf dem Rhein auf dem Programm. Nach einem kurzen Spaziergang durch die berühmte Drosselgasse machen sich die Besucherinnen und Besucher gegen 18:00 Uhr im Bus auf den Heimweg und werden zwischen 21:00 und 22:00 Uhr wieder an den jeweiligen Startplätzen zurück sein.

Die Kosten für die Fahrt im klimatisierten Reisebus betragen inklusive Besuch des Hessischen Landtags und Bootsfahrt auf dem Rhein 20 Euro pro Person. Damit die notwendigen Reservierungen rechtzeitig erfolgen können, ist es erforderlich, dass sich alle Interessenten möglichst schnell im Wahlkreisbüro des Landtagsabgeordneten (Tel.: 05671/508486, Fax 05671/508487, E-Mail: O.Ulloth2@ltg.hessen.de) verbindlich anmelden.

22.06.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

Hugenotten‑ und Waldenserpfad e.V.
5.000 Euro für das Projekt „In fremder Erde Wurzeln schlagen“

Aus Sondermitteln für das Haushaltsjahr 2023 wurde dem Hugenotten- und Waldenserpfad e.V. jetzt vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst eine Zuwendung in Höhe von 5.000 Euro bewilligt. Aufgrund der großen Bedeutung der Hugenotten und Waldenser für das kulturelle Leben in Nordhessen hatte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth persönlich bei Staatsministerin Dorn-Rancke für eine finanzielle Unterstützung des aktuellen Projekts „In fremder Erde Wurzeln schlagen – Menschen und Pflanzen im Exil“ eingesetzt. Es handelt sich um eine Wanderausstellung, deren Konzeption der Hugenotten- und Waldenserpfad e.V. gemeinsam mit europäischen Partnern erarbeitet hat. Ein Thema für die deutsche Route ist die Alltagskultur in Haus, Küche, Garten und Landwirtschaft, die die Glaubensflüchtlinge mitbrachten und in deutsche Kulturen einfließen ließen. Im Blickfeld stehen dabei bedeutende Erfindungen der Migranten in Bereichen des täglichen Lebens und ihre allmähliche Übernahme in den hiesigen Alltag. Auch die gegenwärtige Migrationsthematik wird angesprochen.

Startpunkt der Wanderausstellung ist Bad Karlshafen, danach wird sie in den Hugenotten- und Waldenserorten im Landkreis Kassel zu sehen sein. Zielgruppen sind insbesondere auch Familien, Kinder und Jugendgruppen. Deshalb wurden die Grimm’schen Märchen französischen Ursprungs mit in die Ausstellung eingebunden.

„Allein die Kosten für Produktion, Druck und Montage der verschiedenen, sehr vielseitigen Ausstellungselemente für die deutsche Route belaufen sich auf mehr als 15.000 Euro“, berichtet Ulloth. „Ich freue mich, dass meine Bitte an die Ministerin zu einem sehr positiven Bescheid geführt hat. Ohne diese Mittel wäre die Ausrichtung der Wanderausstellung nicht im vorgesehenen Rahmen möglich gewesen.“

17.05.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

Turn- und Musikgemeinschaft 1980 Grebenstein e.V.
500 Euro für die Vereinsarbeit

Das ehrenamtliche Engagement der Mitglieder der Turn- und Musikgemeinschaft 1980 Grebenstein e.V. hat das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst jetzt mit einer Zuwendung von 500 Euro gewürdigt. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth mitteilt, handelt es sich um eine Projektförderung aus Sondermitteln des Haushaltsjahres 2023 zur Unterstützung des Vereins bei der Allgemeinen Vereinsarbeit.

16.05.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

Förderverein zur Erhaltung der Weidelsburg e.V.

500 Euro für die Vereinsarbeit

Das ehrenamtliche Engagement der Mitglieder des Fördervereins zur Erhaltung der Weidelsburg e.V. hat das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst jetzt mit einer Zuwendung von 500 Euro gewürdigt. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth mitteilt, handelt es sich um eine Projektförderung aus Landesmitteln des Haushaltsjahres 2023 zur Unterstützung des Vereins bei der Allgemeinen Vereinsarbeit.

16.05.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

Freiwillige Feuerwehren Zierenberg und Oberelsungen

48.125 Euro Landeszuschuss zur Beschaffung eines Gerätewagens-Logistik mit Allradantrieb

Eine Landeszuwendung in Höhe von 48.125 Euro wurde jetzt der Stadt Zierenberg aus dem Hessischen Innenministerium zugesagt. Wie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete, Oliver Ulloth, mitteilt, handelt es sich hierbei um Landesmittel zur Förderung des Brandschutzes. Gefördert wird die Beschaffung eines Gerätewagens-Logistik (GW-L1) mit Allradantrieb für die Freiwillige Feuerwehr Zierenberg. Das neue Fahrzeug dient nach einem Ringtausch als Ersatz für einen Gerätewagen-Nachschub (GW-N) der Freiwilligen Feuerwehr Oberelsungen aus dem Baujahr 1995. Die zuwendungsfähigen Kosten der Neubeschaffung belaufen sich auf 137.500 Euro.

„Es dient unser aller Sicherheit, wenn den Feuerwehren eine zeitgemäße technische Ausstattung zur Verfügung steht“, so Ulloth. „Die freiwilligen Helferinnen und Helfer verdienen Dank und Anerkennung für ihre selbstlose Tätigkeit!“

16.05.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

Fußball-Club 1949 Oberelsungen e.V.

25.000 Euro für Baumaßnahmen am Waldsportplatz

Eine Zuwendung in Höhe von 25.000 Euro wurde dem Fußball-Club 1949 Oberelsungen e.V. jetzt vom Hessischen Ministerium des Innern und für Sport zugesagt. Wie der örtlich zuständige SPD-Landtagsabgeordnete, Oliver Ulloth, mitteilt, handelt es sich um Fördermittel aus dem Sonder-Investitionsprogramm „Sportland Hessen“ zur Sportstättensanierung, ‑modernisierung und –erweiterung. Der Verein wird damit bei der Finanzierung von Baumaßnahmen am Waldsportplatz unterstützt. Neben einer multifunktionalen Kunstrasenfläche soll es einen Container für Trainingsmaterial sowie einen Abstellraum für größere Sportgeräte, Sitzgarnituren oder Geräte zur Pflege des Sportplatzes geben. Hinzu kommt eine so genannte Familienfläche neben dem Clubhaus mit Sitzgelegenheiten, Sonnen‑ und Regenschutz. Außerdem erhält das Clubhaus eine barrierefreie Zuwegung, und der Familienbereich wird mit einem Geländer versehen. Bei der Bewilligung der Landesmittel wurden für das Gesamtprojekt zuwendungsfähige Kosten von insgesamt 83.300 € zugrunde gelegt. Der Landkreis Kassel und die Stadt Zierenberg beteiligen sich mit je 8.200 €, der Landessportbund steuert 7.000 € bei. Eigenmittel bzw. Eigenleistungen des Vereins sind mit ca. 25.000 € angesetzt. „Der FC Oberelsungen hat sich viel vorgenommen“, sagt Ulloth anerkennend. „Ich werde bei nächster Gelegenheit vorbeischauen und mir die Ergebnisse der Mammut-Aktion vorstellen lassen“, verspricht der SPD-Politiker und dankt den Ehrenamtlichen des Vereins für ihr großes Engagement bei der Durchführung der Maßnahmen.

12.05.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

S.V. Blau-Weiss Ehlen 1901 e.V.

9.700 Euro für die Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED-Technik

Eine Zuwendung in Höhe von 9.700 Euro wurde dem S.V. Blau-Weiss Ehlen 1901 e.V. jetzt vom Hessischen Ministerium des Innern und für Sport bewilligt. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth mitteilt, handelt es sich um Gelder aus dem Förderprogramm „Weiterführung der Vereinsarbeit“, mit denen der Verein bei der Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED-Technik unterstützt wird. „Ich freue mich, dass auch in Ehlen schon bald eine verlässliche und sparsame Flutlichtanlage zur Verfügung stehen wird“, sagt Ulloth. Für das Gesamtprojekt hat das Ministerium eine Investitionssumme von 38.846 Euro als förderfähig anerkannt.

10.05.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

Antwort auf ein Auskunftsersuchen des SPD-Landtagsabgeordneten

Ulloth (SPD): Altgediente Feuerwehrleute werden Anerkennung erhalten

„50 und mehr Jahre Einsatz für die Freiwillige Feuerwehr verdient Anerkennung und wird sie zukünftig auch erhalten,“ fasst der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth seine jüngste Initiative zusammen. Ein Feuerwehrmitglied hatte sich an ihn gewandt und kritisiert, dass es zwar für 10‑, 20‑, 30‑ und 40-jähriges Engagement in der Freiwilligen Feuerwehr eine Anerkennungsprämie gebe, nicht aber für besonders herausragenden Einsatz von 50 und mehr Jahren. „Ich habe mich hierzu schriftlich an den Innenminister gewandt.“ berichtet Ulloth. Dieser habe in einer ersten Antwort zunächst bestritten, dass es überhaupt möglich sei, 50 und mehr Jahre für die Freiwillige Feuerwehr aktiv zu sein. Aktiver Dienst könne erst ab einem Alter von 17 Jahren bis zur Erreichung der aktuellen Altersschwelle von 65 Jahren geleistet werden – die längst mögliche Dienstzeit betrage somit 48 Jahre. „Übersehen hat der Minister dabei, dass seit einer Erlassänderung aus dem Jahr 2020 auch Zeiten anerkannt werden, die mit einem Umfang von mindestens 40 Stunden im Jahr in der Ehren‑ und Altersabteilung geleistet werden.“ Wörtlich heiße es dort: ‚Als aktive pflichttreue Dienstzeit gilt außerdem die Zeit, während der in der Ehren- und Altersabteilung Aufgaben und Tätigkeiten übernommen wurden. Als Dienstzeit werden Aufgaben und Tätigkeiten zum Beispiel aus den Bereichen Brandschutzerziehung, Jugendarbeit und Nachwuchsgewinnung, Öffentlichkeitsarbeit, Geräte- und Materialwartung und -pflege oder Integrationsarbeit über einen Zeitraum von mindestens 40 Stunden jährlich anerkannt.‘ Es sei also durchaus möglich, 50 Jahre aktives Mitglied einer Freiwilligen Feuerwehr zu sein, und der Innenminister habe ihm dies in einer neuen Antwort bestätigt, erklärt der SPD-Politiker. Erfreulicherweise habe der Minister auf Ulloths Initiative nun zugesagt, dass die Hessische Landesregierung zeitnah eine Anpassung des Erlasses über die Verleihung der Anerkennungsprämie vornehme werde. So solle auch herausragendem ehrenamtlichem Engagement über die Tätigkeit in der Einsatzabteilung einer Feuerwehr hinaus in der Ehren- und Altersabteilung angemessen Rechnung getragen werden. „Wie die neue Anerkennungsprämie ausgestaltet wird, lässt sich nicht vorhersagen, ich freue mich aber, dass die derzeitige Ungleichbehandlung ein Ende finden wird“, so Ulloth abschließend.

10.05.2023

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Kassel, Florian Schneider und Oliver Ulloth

Sprechstunde am 13. Mai

Abgeordnete Schneider und Ulloth (SPD) informieren

„Nach vielen durch Corona bedingten Telefonsprechstunden möchten wir gern wieder Auge in Auge mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern sprechen,“ sagen die SPD-Landtagsabgeordneten im Landkreis Kassel, Florian Schneider und Oliver Ulloth, und laden zum Gespräch ein. Am Samstag, 13. Mai zwischen 9 und 11 Uhr können im Wilhelm-Pfannkuch-Haus in Kassel (Humboldt-Str. 8a) Anliegen und Wünsche persönlich mit den Abgeordneten besprochen werden. Eine Anmeldung bis spätestens 11. Mai über E-Mail: f.schneider2@ltg.hessen.de oder telefonisch unter 0561 / 700 10-29 mit Angabe des Anliegens ist erforderlich. Die genaue Uhrzeit für die einzelnen Gespräche wird bei der Anmeldung individuell abgestimmt.

04.05.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

Generationenhaus Bahnhof Hümme e.V.

Knapp 5.000 Euro Projektförderung für "Kulturzeit in Hümme"

Eine Zuwendung in Höhe von 4.912 Euro wurde dem Generationenhaus Bahnhof Hümme e.V. jetzt vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst bewilligt. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth mitteilt, handelt es sich um eine Projektförderung aus Landesmitteln des Haushaltsjahres 2023. Gefördert wird das Kulturprogramm „Kulturzeit in Hümme 2023“ des Generationenhauses: Über das ganze Jahr verteilt werden unterschiedliche Kulturveranstaltungen im Bahnhof stattfinden. Dazu gehören Kabarett, Theater, Konzerte, Reiseberichte und Kunstausstellungen. Aufgrund des generationenübergreifenden Ansatzes des Hauses wird auch für die Jüngeren einiges geboten. Das Ministerium hat für das Projekt Gesamtausgaben von 9.872 Euro als förderfähig anerkannt. (https://www.generationenhaus-huemme.de/)

25.04.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

Turn- und Sportverein 1907 Sielen e.V.

10.500 Euro für die Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED-Technik

Eine Zuwendung in Höhe von 10.500 Euro wurde dem Turn‑ und Sportverein 1907 Sielen e.V. jetzt vom Hessischen Ministerium des Innern und für Sport bewilligt. Wie der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete, Oliver Ulloth, mitteilt, handelt es sich um Gelder aus dem Sonder-Investitionsprogramm „Sportland Hessen“ zur Sanierung, Modernisierung und Erweiterung von Sportstätten, mit denen der Verein bei der Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED-Technik unterstützt wird. „Ich freue mich, dass auch in Sielen schon bald eine verlässliche und sparsame Flutlichtanlage zur Verfügung stehen wird“, sagt Ulloth. Für das Gesamtprojekt hat das Ministerium eine Investitionssumme von 35.200 Euro als förderfähig anerkannt.

21.03.2023

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Kassel, Florian Schneider und Oliver Ulloth

Telefonsprechstunde am 18. März

Abgeordnete Schneider und Ulloth (SPD) informierten

„Dieses vielfach erprobte und von den Menschen im Landkreis gern angenommene Format wollen wir gern fortsetzen,“ sagen die SPD-Landtagsabgeordneten im Landkreis Kassel, Florian Schneider und Oliver Ulloth, und laden wieder zu einer gemeinsamen Telefonsprechstunde ein. Am Samstag, 18. März zwischen 10 und 12 Uhr besteht die Möglichkeit, Anliegen und Wünsche persönlich mit den Abgeordneten am Telefon zu besprechen. Eine Anmeldung bis spätestens 16. März über E-Mail: o.ulloth2@ltg.hessen.de oder telefonisch unter 05671 / 508486 mit Angabe des Anliegens ist erforderlich. Die genaue Uhrzeit für die einzelnen Gespräche wird bei der Anmeldung individuell abgestimmt.

09.03.2023

Stellungnahme der SPD-Landtagsabgeordneten der Region Kassel, Esther Kalveram, Florian Schneider und Oliver Ulloth, zu neuen Bescheiden von Ministerin Hinz, bezüglich der Finanzierung der beiden hiesigen Naturparke in 2023.

„Nachdem wir die Ungleichbehandlung unserer nordhessischen Naturparke aufgedeckt hatten, freuen wir uns, dass die schwarzgrüne Landesregierung nun doch noch die systematische finanzielle Benachteiligung unserer beiden Naturparke Habichtswald und Reinhardswald abwenden will. Dies gilt allerdings nur für das aktuelle Jahr, denn an der neuen Berechnungsgrundlage und damit einhergehenden Schlechterstellung soll sich nichts ändern.

Im Grunde lassen sich die beiden einmaligen Förderbescheide vom 28.02.2023 wie folgt erklären: Die schwarzgrüne Landesregierung hat einzig aufgrund unserer berechtigten Kritik den jeweiligen Fehlbetrag der Naturparke einmalig ausgeglichen, weil wir uns schlicht und ergreifend in einem Landtagswahljahr befinden.

Mit diesem Ausgleich haben unsere Naturparke allerdings nicht mehr Geld zur Verfügung, sondern es wird lediglich der Status quo erhalten. Von den im Hessischen Landtag beschlossenen zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von 650.000 € sehen unsere Naturparke weiterhin keinen Cent.

Die Landesregierung hätte sich all dies ersparen können, wenn sie von Anfang an ihr Versprechen gehalten hätte, keinen Naturpark schlechter zustellen. Dass dies nicht erfolgt ist, hat in der Region berechtigte Kritik hervorgerufen, die wir die als örtliche SPD Abgeordnete selbstverständlich aufgenommen und in Wiesbaden adressiert haben. Mit ca. 35.000 € geht es insgesamt um einen Betrag, der im hessischen Landeshaushalt nicht einmal als kleiner Punkt erkennbar ist. Für unsere Naturparke aber, sind solche Beträge, ebenso wie für viele kleine Städte und Gemeinden in unserer Region, von großer Bedeutung, teilweise vielleicht sogar existenziell! Offensichtlich war und ist der Landesregierung das nicht bewusst, und wir erkennen darin eine mangelnde Wertschätzung für die nordhessische Region und das hier gezeigte vielfältige Engagement. Wir werden auch in Zukunft darauf achten, dass nordhessische Interessen in Wiesbaden nicht unter den Tisch fallen.

Zur Pressemitteilung der CDU Immenhausen vom 26.02.2023, in der behauptet wird, dass es eine weitere Projektfördermittelerhöhung um 761.300€ gibt, ist klarzustellen, dass durch die In-Rechnung-Stellung der Hessen-Forst-Kosten auch hier keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung stehen. Selbst Ministerin Hinz hat als Antwort auf unsere Kleine Anfrage 20/9686 (liegt der HNA Redaktion vor) mitgeteilt, dass diese Erhöhung nur teilweise die Kosten von Hessen-Forst kompensieren würden. Statt um eine echte Erhöhung handelt es sich nur um einen möglicherweisen Ausgleich mit ungewissem Ausgang. Statt mit solchen Nebelkerzen zu schießen, hätte man auch zugeben können, dass man unsere Region vergessen hat. Dies hätte echte Aufrichtigkeit gezeigt.

28-02-2023

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth, Florian Schneider und Esther Kalveram

Antwort auf Kleine Anfrage zur Finanzierung der hessischen Naturparke

SPD-Landtagsabgeordnete: „Hessens Nordspitze wird gezielt benachteiligt!“

„Es ist wirklich unglaublich, wie die – wie wir sie inzwischen nennen – südhessische Landesregierung mit Hessens Nordspitze umgeht und gleichermaßen den Klima- und Naturschutz vernachlässigt“, bringt Florian Schneider die aktuelle Antwort der Hessischen Umweltministerin, Priska Hinz (Bündnis 90 / Die Grünen), auf eine Kleine Anfrage der drei SPD-Landtagsabgeordneten der Region auf den Punkt. „Auch, wenn für die 13 hessischen Naturparke nun insgesamt mehr Geld zur Verfügung steht, erhalten unsere beiden Naturparke Habichtswald und Reinhardswald als Folge einer Umstellung auf Projektförderung weniger als zuvor, und das obwohl seitens der schwarzgrünen Landesregierung bei der Ankündigung versprochen war, dass alle Naturparke - der eine mehr, der andere weniger - von dem zusätzlichen Mitteln profitieren werden“, ergänzt Oliver Ulloth.

„Nachdem wir mit unserer Anfrage die Benachteiligung der Naturparke dieser Region offengelegt hatten, hofften wir, die schwarzgrüne Landesregierung würde sich zumindest zu Nachbesserungen bereit zeigen. Doch der Blick auf die Antwort zeigt kein Einlenken. Vielmehr ist und bleibt Ignoranz gegenüber der Region Kassel offenbar weiterhin das Geschäftsmodell dieser Landesregierung“, so die drei SPD-Abgeordneten. Die Finanzierung setze sich künftig aus einem flächenabhängigen Anteil und einem Sockelbetrag zusammen. „Zum einen erhalten die beiden Naturparke im Landkreis Kassel wegen ihrer relativ geringen Fläche weniger Geld, zum anderen reicht der Sockelbetrag noch nicht einmal aus, um die für jeden Naturpark verpflichtende Geschäftsführungsstelle zu finanzieren“, stellt Esther Kalveram klar. Ein flächenabhängiger Anteil der Finanzierung sei sinnvoll, damit aber die hiesigen Naturparke zumindest genauso viel Geld erhalten wie zuvor, müsse der Sockelbetrag von 40.000 auf 80.000 Euro angehoben werden, betonen die SPD-Politiker.

„Die Ministerin kündigt an, die im Laufe dieses Jahres gemachten Erfahrungen mit der Neuregelung zur Optimierung nutzen zu wollen.“, erklärt Ulloth, „Bereits jetzt haben die beide Naturparke im Landkreis aber erhebliche Schwierigkeiten, die Mittelkürzung von mindestens 15% abzufedern.“ Zudem fehle derzeit noch die aktualisierte Förderrichtlinie, was eine solide Finanzplanung nahezu unmöglich mache. „Unsere Naturparke brauchen jetzt Klarheit und Planungssicherheit!“ Laut Antwort der Ministerin solle die noch zu erstellende Förderrichtlinie die Möglichkeiten und Grenzen der Projektförderung aufzeigen, erläutert Schneider. „Die Teams der Naturparke, Ehrenamtliche und Förderer werden damit quasi zu Versuchskaninchen gemacht und müssen befürchten, dass die aktuellen Kürzungen die Entwicklungspläne behindern und sich dadurch in den Folgejahren weitere Streichungen ergeben werden.“, so Schneider weiter.

„Die Antworten der Umweltministerin machen deutlich, dass die Neuregelung den Bedürfnissen kleiner Naturparke absolut nicht gerecht wird. Dass davon besonders unsere beiden in der Region Kassel stark betroffen sind, gibt zu denken. Hier besteht dringender Handlungsbedarf!“, so die drei SPD-Politiker abschließend.

Hinweis: Die im Text genannte, beantwortete Kleine Anfrage finden Sie hier.

16.02.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten und Sprechers der SPD-Nordhessenrunde Oliver Ulloth

Nordhessische Landtagsabgeordnete der SPD kritisieren CDU-Mann Michael Brand

Oliver Ulloth, Sprecher der SPD-Nordhessenrunde: „Brandgefährliche Formulierungen“

„Politiker, die solche Formulierungen wählen, sind brandgefährlich“, kritisiert der hessische SPD Landtagsabgeordnete und Sprecher der nordhessischen SPD-Abgeordneten im Landtag, Oliver Ulloth, eine aktuelle Äußerung des Fuldaer CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Brand. In einem gestern von der Fuldaer Zeitung veröffentlichten Text äußert sich Brand zum Ukraine Krieg. Er wirft Bundeskanzler Scholz und „Ideologen und Zynikern in der SPD“ vor, für den Tod „vieler Tausender Menschen“ verantwortlich zu sein.

„Wenn der CDU-Bundestagsabgeordnete Brand der SPD vorwirft, sie sei für das Sterben von Menschen in Ukraine verantwortlich, um so auf Stimmenfang zu gehen, ist das unerträglich!“, stellt Ulloth klar. „Ich frage mich, ob sich die CDU in Hessen zu dieser Entgleisung ihres Fuldaer Bundestagsmitglieds äußern wird, oder ob derartige Äußerungen neuer Stil bei der CDU sein sollen.“ Ministerpräsident Boris Rhein sei als Landesvorsitzender der CDU in Hessen in der Pflicht, sich zu äußern, tauche aber ab. „Ich frage mich, wann Brand seinen Hut nimmt oder ob die CDU Hessen sowas in ihren Reihen toleriert. Ich bin gespannt und hoffe auf die einzig richtige Entscheidung“, betont Ulloth. Es solle unter den Demokraten Deutschlands unstrittig sein, dass Putin und seine Armee in der Ukraine Menschen töten und nicht die SPD! „Es war richtig, nicht im Alleingang, sondern gemeinsam mit den USA und den europäischen Verbündeten die Frage der Panzer-Lieferungen zu beantworten. Der Kanzler hat dies zu recht gegenüber den Verbündeten eingefordert und nun die Zusagen erhalten“, fasst der Sprecher der SPD-Nordhessenrunde die Entwicklungen zusammen. „Kriegszeiten sind das schlimmste, was es gibt - wir sollten uns alle entsprechend verhalten.“

26.01.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

Regionalmuseum Wolfhager Land e.V.
500 Euro für Vereinsarbeit

Eine Zuwendung in Höhe von 500 Euro wurde dem Regionalmuseum Wolfhager Land e.V. im Dezember vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst zugesagt. Wie der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete, Oliver Ulloth, mitteilt, handelt es sich dabei um Sondermittel zur Allgemeinen Vereinsförderung aus dem Haushaltsjahr 2022.

10.01.2023

Landtagswahl: SPD-Abgeordnete wollen wieder antreten

Landkreis Kassel. Die beiden amtierenden Landtagsabgeordneten des Landkreises Kassel, Florian Schneider (31) und Oliver Ulloth (39), haben erklärt, zur kommenden Landtagswahl im Herbst 2023 erneut als Direktkandidaten antreten zu wollen. Die Wahlkreiskonferenzen zur Aufstellung der SPD-Kandidaten für die kommende Landtagswahl im Herbst 2023 finden voraussichtlich am 10. Februar (Kassel-Land I) bzw. 11. Februar (Kassel-Land II) 2023 statt. Hier entscheiden die Genossinnen und Genossen aus dem jeweiligen Wahlkreis dann, wen die SPD im Landkreis endgültig ins Rennen schicken will. Die SPD im Landkreis Kassel betont in diesem Zusammenhang erneut, dass sie mit der jüngst beschlossenen Wahlkreisreform nicht zufrieden ist. „Die Wahlkreisreform der schwarzgrünen Landesregierung hat den Landkreis Kassel so stark zerschnitten, wie keinen anderen Landkreis in Hessen“, erklären die SPD-Vorsitzenden des Landkreises Kassel, Silke Engler und Andreas Siebert. „Das zeigt, wie wenig regionalen Bezug die Landesregierung zu Nordhessen hat und stellt einen erneuten Versuch dar, unseren Landkreis im Landtag zu schwächen.“, so die beiden.

Schneider und Ulloth wollen dem Vorgehen trotzen und erklären, auch in Zukunft für alle Kommunen des Landkreises da sein zu wollen: „Für uns gibt es hier auch in Zukunft nur eine Grenze – das ist die Grenze des Landkreises Kassel. Egal, ob wir auf dem Stimmzettel wählbar oder nicht wählbar sein sollten, werden wir als ‚Team Landkreis‘ alle Kommunen unseres Landkreises gleichermaßen vertreten“, stellen die SPD-Politiker klar.

Ulloth ist im Landtag Vorsitzender des Petitionsausschusses, Mitglied im Innenausschuss sowie im Unterausschuss Justizvollzug. Zudem ist er Sprecher der nordhessischen SPD-Abgeordneten. Schneider gehört als IT-Fachmann dem Ausschuss für Digitales und Datenschutz sowie dem Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz an. Er ist zudem Sprecher der SPD-Fraktion für die Themenfelder Wasserwirtschaft, Tierwohl und Queerpolitik.

Zuspruch haben die beiden Landtagsabgeordneten bereits bekommen: Für den Wahlkreis 01 – Kassel-Land I hat, neben weiteren SPD-Ortsvereinen, zuletzt die SPD Hofgeismar auf ihrer Mitgliederversammlung Oliver Ulloth als Bewerber für das Landtagsmandat nominiert. „Oliver Ulloth macht eine hervorragende Arbeit. Er hat sich schnell in Wiesbaden eingearbeitet und ist in wichtigen Ausschüssen tätig“, sagt der Hofgeismarer Ortsvereinsvorsitzende Tim Kolle. „Oliver Ulloth kümmert sich um seinen Wahlkreis, ist immer erreichbar und nimmt sich auch schwierigen Themen an,“ so Kolle mit Blick auf das geplante Atommüllzwischenlager in Würgassen, die Sababurg oder die ‚Kurve Kassel‘.

Für den Wahlkreis 02 – Kassel-Land II haben die SPD-Ortsvereine Ahnatal, Baunatal-Großenritte, Fuldabrück-Dörnhagen, Lohfelden, Niestetal und Vellmar ebenfalls eine Nominierung des amtierenden Landtagsabgeordneten Florian Schneider ausgesprochen. Der Großenritter Ortsvereinsvorsitzende Robert Szeltner sagte dazu: „Für uns war sofort klar, dass wir Florian Schneider nominieren wollen. Er war uns schon vor seiner neuen Tätigkeit im Hessischen Landtag als junger, sehr engagierter und kompetenter Kommunalpolitiker bekannt. Als Nachfolger hat er sich rasch eingearbeitet und hat mit seiner offenen, freundlichen und sachlichen Art ein gutes Standing bei den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort. Nicht zuletzt hat er mit dem unermüdlichen Einsatz für mehr Lärmschutz an den Autobahnen und einer besseren Ausstattung unserer Kommunen gezeigt, wie wichtig ihm die Belange vor Ort sind.“

Beide erhielten zudem Zuspruch von den Jungsozialisten aus dem Landkreis: Auch sie nominierten auf ihrer Unterbezirkskonferenz am vergangenen Dienstag jeweils einstimmig die beiden Abgeordneten. (Foto: privat)

01.12.2022