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Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

 

Hugenotten‑ und Waldenserpfad e.V.
5.000 Euro für das Projekt „In fremder Erde Wurzeln schlagen“

Aus Sondermitteln für das Haushaltsjahr 2023 wurde dem Hugenotten- und Waldenserpfad e.V. jetzt vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst eine Zuwendung in Höhe von 5.000 Euro bewilligt. Aufgrund der großen Bedeutung der Hugenotten und Waldenser für das kulturelle Leben in Nordhessen hatte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth persönlich bei Staatsministerin Dorn-Rancke für eine finanzielle Unterstützung des aktuellen Projekts „In fremder Erde Wurzeln schlagen – Menschen und Pflanzen im Exil“ eingesetzt. Es handelt sich um eine Wanderausstellung, deren Konzeption der Hugenotten- und Waldenserpfad e.V. gemeinsam mit europäischen Partnern erarbeitet hat. Ein Thema für die deutsche Route ist die Alltagskultur in Haus, Küche, Garten und Landwirtschaft, die die Glaubensflüchtlinge mitbrachten und in deutsche Kulturen einfließen ließen. Im Blickfeld stehen dabei bedeutende Erfindungen der Migranten in Bereichen des täglichen Lebens und ihre allmähliche Übernahme in den hiesigen Alltag. Auch die gegenwärtige Migrationsthematik wird angesprochen.

Startpunkt der Wanderausstellung ist Bad Karlshafen, danach wird sie in den Hugenotten- und Waldenserorten im Landkreis Kassel zu sehen sein. Zielgruppen sind insbesondere auch Familien, Kinder und Jugendgruppen. Deshalb wurden die Grimm’schen Märchen französischen Ursprungs mit in die Ausstellung eingebunden.

„Allein die Kosten für Produktion, Druck und Montage der verschiedenen, sehr vielseitigen Ausstellungselemente für die deutsche Route belaufen sich auf mehr als 15.000 Euro“, berichtet Ulloth. „Ich freue mich, dass meine Bitte an die Ministerin zu einem sehr positiven Bescheid geführt hat. Ohne diese Mittel wäre die Ausrichtung der Wanderausstellung nicht im vorgesehenen Rahmen möglich gewesen.“

17.05.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

 

Turn- und Musikgemeinschaft 1980 Grebenstein e.V.
500 Euro für die Vereinsarbeit

 

Das ehrenamtliche Engagement der Mitglieder der Turn- und Musikgemeinschaft 1980 Grebenstein e.V. hat das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst jetzt mit einer Zuwendung von 500 Euro gewürdigt. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth mitteilt, handelt es sich um eine Projektförderung aus Sondermitteln des Haushaltsjahres 2023 zur Unterstützung des Vereins bei der Allgemeinen Vereinsarbeit.

16.05.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

  

Förderverein zur Erhaltung der Weidelsburg e.V. 

500 Euro für die Vereinsarbeit

 

Das ehrenamtliche Engagement der Mitglieder des Fördervereins zur Erhaltung der Weidelsburg e.V. hat das Hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst jetzt mit einer Zuwendung von 500 Euro gewürdigt. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth mitteilt, handelt es sich um eine Projektförderung aus Landesmitteln des Haushaltsjahres 2023 zur Unterstützung des Vereins bei der Allgemeinen Vereinsarbeit.

16.05.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

  

Freiwillige Feuerwehren Zierenberg und Oberelsungen

48.125 Euro Landeszuschuss zur Beschaffung eines Gerätewagens-Logistik mit Allradantrieb

Eine Landeszuwendung in Höhe von 48.125 Euro wurde jetzt der Stadt Zierenberg aus dem Hessischen Innenministerium zugesagt. Wie der heimische SPD-Landtagsabgeordnete, Oliver Ulloth, mitteilt, handelt es sich hierbei um Landesmittel zur Förderung des Brandschutzes. Gefördert wird die Beschaffung eines Gerätewagens-Logistik (GW-L1) mit Allradantrieb für die Freiwillige Feuerwehr Zierenberg. Das neue Fahrzeug dient nach einem Ringtausch als Ersatz für einen Gerätewagen-Nachschub (GW-N) der Freiwilligen Feuerwehr Oberelsungen aus dem Baujahr 1995. Die zuwendungsfähigen Kosten der Neubeschaffung belaufen sich auf 137.500 Euro.

 

„Es dient unser aller Sicherheit, wenn den Feuerwehren eine zeitgemäße technische Ausstattung zur Verfügung steht“, so Ulloth. „Die freiwilligen Helferinnen und Helfer verdienen Dank und Anerkennung für ihre selbstlose Tätigkeit!“

16.05.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

  

Fußball-Club 1949 Oberelsungen e.V.

25.000 Euro für Baumaßnahmen am Waldsportplatz

Eine Zuwendung in Höhe von 25.000 Euro wurde dem Fußball-Club 1949 Oberelsungen e.V. jetzt vom Hessischen Ministerium des Innern und für Sport zugesagt. Wie der örtlich zuständige SPD-Landtagsabgeordnete, Oliver Ulloth, mitteilt, handelt es sich um Fördermittel aus dem Sonder-Investitionsprogramm „Sportland Hessen“ zur Sportstättensanierung, ‑modernisierung und –erweiterung. Der Verein wird damit bei der Finanzierung von Baumaßnahmen am Waldsportplatz unterstützt. Neben einer multifunktionalen Kunstrasenfläche soll es einen Container für Trainingsmaterial sowie einen Abstellraum für größere Sportgeräte, Sitzgarnituren oder Geräte zur Pflege des Sportplatzes geben. Hinzu kommt eine so genannte Familienfläche neben dem Clubhaus mit Sitzgelegenheiten, Sonnen‑ und Regenschutz. Außerdem erhält das Clubhaus eine barrierefreie Zuwegung, und der Familienbereich wird mit einem Geländer versehen. Bei der Bewilligung der Landesmittel wurden für das Gesamtprojekt zuwendungsfähige Kosten von insgesamt 83.300 € zugrunde gelegt. Der Landkreis Kassel und die Stadt Zierenberg beteiligen sich mit je 8.200 €, der Landessportbund steuert 7.000 € bei. Eigenmittel bzw. Eigenleistungen des Vereins sind mit ca. 25.000 € angesetzt. „Der FC Oberelsungen hat sich viel vorgenommen“, sagt Ulloth anerkennend. „Ich werde bei nächster Gelegenheit vorbeischauen und mir die Ergebnisse der Mammut-Aktion vorstellen lassen“, verspricht der SPD-Politiker und dankt den Ehrenamtlichen des Vereins für ihr großes Engagement bei der Durchführung der Maßnahmen.

 12.05.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

  

S.V. Blau-Weiss Ehlen 1901 e.V.

9.700 Euro für die Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED-Technik

Eine Zuwendung in Höhe von 9.700 Euro wurde dem S.V. Blau-Weiss Ehlen 1901 e.V. jetzt vom Hessischen Ministerium des Innern und für Sport bewilligt. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth mitteilt, handelt es sich um Gelder aus dem Förderprogramm „Weiterführung der Vereinsarbeit“, mit denen der Verein bei der Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED-Technik unterstützt wird. „Ich freue mich, dass auch in Ehlen schon bald eine verlässliche und sparsame Flutlichtanlage zur Verfügung stehen wird“, sagt Ulloth. Für das Gesamtprojekt hat das Ministerium eine Investitionssumme von 38.846 Euro als förderfähig anerkannt.

10.05.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

  

Antwort auf ein Auskunftsersuchen des SPD-Landtagsabgeordneten

Ulloth (SPD): Altgediente Feuerwehrleute werden Anerkennung erhalten

 

„50 und mehr Jahre Einsatz für die Freiwillige Feuerwehr verdient Anerkennung und wird sie zukünftig auch erhalten,“ fasst der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth seine jüngste Initiative zusammen. Ein Feuerwehrmitglied hatte sich an ihn gewandt und kritisiert, dass es zwar für 10‑, 20‑, 30‑ und 40-jähriges Engagement in der Freiwilligen Feuerwehr eine Anerkennungsprämie gebe, nicht aber für besonders herausragenden Einsatz von 50 und mehr Jahren. „Ich habe mich hierzu schriftlich an den Innenminister gewandt.“ berichtet Ulloth. Dieser habe in einer ersten Antwort zunächst bestritten, dass es überhaupt möglich sei, 50 und mehr Jahre für die Freiwillige Feuerwehr aktiv zu sein. Aktiver Dienst könne erst ab einem Alter von 17 Jahren bis zur Erreichung der aktuellen Altersschwelle von 65 Jahren geleistet werden – die längst mögliche Dienstzeit betrage somit 48 Jahre. „Übersehen hat der Minister dabei, dass seit einer Erlassänderung aus dem Jahr 2020 auch Zeiten anerkannt werden, die mit einem Umfang von mindestens 40 Stunden im Jahr in der Ehren‑ und Altersabteilung geleistet werden.“ Wörtlich heiße es dort: ‚Als aktive pflichttreue Dienstzeit gilt außerdem die Zeit, während der in der Ehren- und Altersabteilung Aufgaben und Tätigkeiten übernommen wurden. Als Dienstzeit werden Aufgaben und Tätigkeiten zum Beispiel aus den Bereichen Brandschutzerziehung, Jugendarbeit und Nachwuchsgewinnung, Öffentlichkeitsarbeit, Geräte- und Materialwartung und -pflege oder Integrationsarbeit über einen Zeitraum von mindestens 40 Stunden jährlich anerkannt.‘ Es sei also durchaus möglich, 50 Jahre aktives Mitglied einer Freiwilligen Feuerwehr zu sein, und der Innenminister habe ihm dies in einer neuen Antwort bestätigt, erklärt der SPD-Politiker. Erfreulicherweise habe der Minister auf Ulloths Initiative nun zugesagt, dass die Hessische Landesregierung zeitnah eine Anpassung des Erlasses über die Verleihung der Anerkennungsprämie vornehme werde. So solle auch herausragendem ehrenamtlichem Engagement über die Tätigkeit in der Einsatzabteilung einer Feuerwehr hinaus in der Ehren- und Altersabteilung angemessen Rechnung getragen werden. „Wie die neue Anerkennungsprämie ausgestaltet wird, lässt sich nicht vorhersagen, ich freue mich aber, dass die derzeitige Ungleichbehandlung ein Ende finden wird“, so Ulloth abschließend.

 

 

10.05.2023

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Kassel, Florian Schneider und Oliver Ulloth

 

Sprechstunde am 13. Mai

Abgeordnete Schneider und Ulloth (SPD) informieren

 

„Nach vielen durch Corona bedingten Telefonsprechstunden möchten wir gern wieder Auge in Auge mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern sprechen,“ sagen die SPD-Landtagsabgeordneten im Landkreis Kassel, Florian Schneider und Oliver Ulloth, und laden zum Gespräch ein. Am Samstag, 13. Mai zwischen 9 und 11 Uhr können im Wilhelm-Pfannkuch-Haus in Kassel (Humboldt-Str. 8a) Anliegen und Wünsche persönlich mit den Abgeordneten besprochen werden. Eine Anmeldung bis spätestens 11. Mai über E-Mail: f.schneider2@ltg.hessen.de oder telefonisch unter 0561 / 700 10-29 mit Angabe des Anliegens ist erforderlich. Die genaue Uhrzeit für die einzelnen Gespräche wird bei der Anmeldung individuell abgestimmt.

 

04.05.2023 

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

 

Generationenhaus Bahnhof Hümme e.V.

Knapp 5.000 Euro Projektförderung für "Kulturzeit in Hümme"

 

Eine Zuwendung in Höhe von 4.912 Euro wurde dem Generationenhaus Bahnhof Hümme e.V. jetzt vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst bewilligt. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Oliver Ulloth mitteilt, handelt es sich um eine Projektförderung aus Landesmitteln des Haushaltsjahres 2023. Gefördert wird das Kulturprogramm „Kulturzeit in Hümme 2023“ des Generationenhauses: Über das ganze Jahr verteilt werden unterschiedliche Kulturveranstaltungen im Bahnhof stattfinden. Dazu gehören Kabarett, Theater, Konzerte, Reiseberichte und Kunstausstellungen. Aufgrund des generationenübergreifenden Ansatzes des Hauses wird auch für die Jüngeren einiges geboten. Das Ministerium hat für das Projekt Gesamtausgaben von 9.872 Euro als förderfähig anerkannt. (https://www.generationenhaus-huemme.de/)

25.04.2023

 

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

 

Turn- und Sportverein 1907 Sielen e.V.

10.500 Euro für die Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED-Technik

 

Eine Zuwendung in Höhe von 10.500 Euro wurde dem Turn‑ und Sportverein 1907 Sielen e.V. jetzt vom Hessischen Ministerium des Innern und für Sport bewilligt. Wie der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete, Oliver Ulloth, mitteilt, handelt es sich um Gelder aus dem Sonder-Investitionsprogramm „Sportland Hessen“ zur Sanierung, Modernisierung und Erweiterung von Sportstätten, mit denen der Verein bei der Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED-Technik unterstützt wird. „Ich freue mich, dass auch in Sielen schon bald eine verlässliche und sparsame Flutlichtanlage zur Verfügung stehen wird“, sagt Ulloth. Für das Gesamtprojekt hat das Ministerium eine Investitionssumme von 35.200 Euro als förderfähig anerkannt.

 

21.03.2023 

 

Gemeinsame Pressemitteilung der  SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Kassel, Florian Schneider und Oliver Ulloth

 

Telefonsprechstunde am 18. März

Abgeordnete Schneider und Ulloth (SPD) informierten

 

„Dieses vielfach erprobte und von den Menschen im Landkreis gern angenommene Format wollen wir gern fortsetzen,“ sagen die SPD-Landtagsabgeordneten im Landkreis Kassel, Florian Schneider und Oliver Ulloth, und laden wieder zu einer gemeinsamen Telefonsprechstunde ein. Am Samstag, 18. März zwischen 10 und 12 Uhr besteht die Möglichkeit, Anliegen und Wünsche persönlich mit den Abgeordneten am Telefon zu besprechen. Eine Anmeldung bis spätestens 16. März über E-Mail: o.ulloth2@ltg.hessen.de oder telefonisch unter 05671 / 508486 mit Angabe des Anliegens ist erforderlich. Die genaue Uhrzeit für die einzelnen Gespräche wird bei der Anmeldung individuell abgestimmt.

 

09.03.2023

 

Stellungnahme der SPD-Landtagsabgeordneten der Region Kassel, Esther Kalveram, Florian Schneider und Oliver Ulloth, zu neuen Bescheiden von Ministerin Hinz, bezüglich der Finanzierung der beiden hiesigen Naturparke in 2023.

 

„Nachdem wir die Ungleichbehandlung unserer nordhessischen Naturparke aufgedeckt hatten, freuen wir uns, dass die schwarzgrüne Landesregierung nun doch noch die systematische finanzielle Benachteiligung unserer beiden Naturparke Habichtswald und Reinhardswald abwenden will. Dies gilt allerdings nur für das aktuelle Jahr, denn an der neuen Berechnungsgrundlage und damit einhergehenden Schlechterstellung soll sich nichts ändern.

Im Grunde lassen sich die beiden einmaligen Förderbescheide vom 28.02.2023 wie folgt erklären: Die schwarzgrüne Landesregierung hat einzig aufgrund unserer berechtigten Kritik den jeweiligen Fehlbetrag der Naturparke einmalig ausgeglichen, weil wir uns schlicht und ergreifend in einem Landtagswahljahr befinden.

Mit diesem Ausgleich haben unsere Naturparke allerdings nicht mehr Geld zur Verfügung, sondern es wird lediglich der Status quo erhalten. Von den im Hessischen Landtag beschlossenen zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von 650.000 € sehen unsere Naturparke weiterhin keinen Cent.

Die Landesregierung hätte sich all dies ersparen können, wenn sie von Anfang an ihr Versprechen gehalten hätte, keinen Naturpark schlechter zustellen. Dass dies nicht erfolgt ist, hat in der Region berechtigte Kritik hervorgerufen, die wir die als örtliche SPD Abgeordnete selbstverständlich aufgenommen und in Wiesbaden adressiert haben. Mit ca. 35.000 € geht es insgesamt um einen Betrag, der im hessischen Landeshaushalt nicht einmal als kleiner Punkt erkennbar ist. Für unsere Naturparke aber, sind solche Beträge, ebenso wie für viele kleine Städte und Gemeinden in unserer Region, von großer Bedeutung, teilweise vielleicht sogar existenziell! Offensichtlich war und ist der Landesregierung das nicht bewusst, und wir erkennen darin eine mangelnde Wertschätzung für die nordhessische Region und das hier gezeigte vielfältige Engagement. Wir werden auch in Zukunft darauf achten, dass nordhessische Interessen in Wiesbaden nicht unter den Tisch fallen.

 

Zur Pressemitteilung der CDU Immenhausen vom 26.02.2023, in der behauptet wird, dass es eine weitere Projektfördermittelerhöhung um 761.300€ gibt, ist klarzustellen, dass durch die In-Rechnung-Stellung der Hessen-Forst-Kosten auch hier keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung stehen. Selbst Ministerin Hinz hat als Antwort auf unsere Kleine Anfrage 20/9686 (liegt der HNA Redaktion vor) mitgeteilt, dass diese Erhöhung nur teilweise die Kosten von Hessen-Forst kompensieren würden. Statt um eine echte Erhöhung handelt es sich nur um einen möglicherweisen Ausgleich mit ungewissem Ausgang. Statt mit solchen Nebelkerzen zu schießen, hätte man auch zugeben können, dass man unsere Region vergessen hat. Dies hätte echte Aufrichtigkeit gezeigt.

 

 

28-02-2023

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth, Florian Schneider und Esther Kalveram

  

Antwort auf Kleine Anfrage zur Finanzierung der hessischen Naturparke

SPD-Landtagsabgeordnete: „Hessens Nordspitze wird gezielt benachteiligt!“

 

„Es ist wirklich unglaublich, wie die – wie wir sie inzwischen nennen – südhessische Landesregierung mit Hessens Nordspitze umgeht und gleichermaßen den Klima- und Naturschutz vernachlässigt“, bringt Florian Schneider die aktuelle Antwort der Hessischen Umweltministerin, Priska Hinz (Bündnis 90 / Die Grünen), auf eine Kleine Anfrage der drei SPD-Landtagsabgeordneten der Region auf den Punkt. „Auch, wenn für die 13 hessischen Naturparke nun insgesamt mehr Geld zur Verfügung steht, erhalten unsere beiden Naturparke Habichtswald und Reinhardswald als Folge einer Umstellung auf Projektförderung weniger als zuvor, und das obwohl seitens der schwarzgrünen Landesregierung bei der Ankündigung versprochen war, dass alle Naturparke - der eine mehr, der andere weniger - von dem zusätzlichen Mitteln profitieren werden“, ergänzt Oliver Ulloth.

 

„Nachdem wir mit unserer Anfrage die Benachteiligung der Naturparke dieser Region offengelegt hatten, hofften wir, die schwarzgrüne Landesregierung würde sich zumindest zu Nachbesserungen bereit zeigen. Doch der Blick auf die Antwort zeigt kein Einlenken. Vielmehr ist und bleibt Ignoranz gegenüber der Region Kassel offenbar weiterhin das Geschäftsmodell dieser Landesregierung“, so die drei SPD-Abgeordneten. Die Finanzierung setze sich künftig aus einem flächenabhängigen Anteil und einem Sockelbetrag zusammen. „Zum einen erhalten die beiden Naturparke im Landkreis Kassel wegen ihrer relativ geringen Fläche weniger Geld, zum anderen reicht der Sockelbetrag noch nicht einmal aus, um die für jeden Naturpark verpflichtende Geschäftsführungsstelle zu finanzieren“, stellt Esther Kalveram klar. Ein flächenabhängiger Anteil der Finanzierung sei sinnvoll, damit aber die hiesigen Naturparke zumindest genauso viel Geld erhalten wie zuvor, müsse der Sockelbetrag von 40.000 auf 80.000 Euro angehoben werden, betonen die SPD-Politiker.

 

„Die Ministerin kündigt an, die im Laufe dieses Jahres gemachten Erfahrungen mit der Neuregelung zur Optimierung nutzen zu wollen.“, erklärt Ulloth, „Bereits jetzt haben die beide Naturparke im Landkreis aber erhebliche Schwierigkeiten, die Mittelkürzung von mindestens 15% abzufedern.“ Zudem fehle derzeit noch die aktualisierte Förderrichtlinie, was eine solide Finanzplanung nahezu unmöglich mache. „Unsere Naturparke brauchen jetzt Klarheit und Planungssicherheit!“ Laut Antwort der Ministerin solle die noch zu erstellende Förderrichtlinie die Möglichkeiten und Grenzen der Projektförderung aufzeigen, erläutert Schneider. „Die Teams der Naturparke, Ehrenamtliche und Förderer werden damit quasi zu Versuchskaninchen gemacht und müssen befürchten, dass die aktuellen Kürzungen die Entwicklungspläne behindern und sich dadurch in den Folgejahren weitere Streichungen ergeben werden.“, so Schneider weiter.

 

„Die Antworten der Umweltministerin machen deutlich, dass die Neuregelung den Bedürfnissen kleiner Naturparke absolut nicht gerecht wird. Dass davon besonders unsere beiden in der Region Kassel stark betroffen sind, gibt zu denken. Hier besteht dringender Handlungsbedarf!“, so die drei SPD-Politiker abschließend.

 

Hinweis: Die im Text genannte, beantwortete Kleine Anfrage finden Sie hier.

 

 

16.02.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten und Sprechers der SPD-Nordhessenrunde Oliver Ulloth

 

 

Nordhessische Landtagsabgeordnete der SPD kritisieren CDU-Mann Michael Brand

Oliver Ulloth, Sprecher der SPD-Nordhessenrunde: „Brandgefährliche Formulierungen“

„Politiker, die solche Formulierungen wählen, sind brandgefährlich“, kritisiert der hessische SPD Landtagsabgeordnete und Sprecher der nordhessischen SPD-Abgeordneten im Landtag, Oliver Ulloth, eine aktuelle Äußerung des Fuldaer CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Brand. In einem gestern von der Fuldaer Zeitung veröffentlichten Text äußert sich Brand zum Ukraine Krieg. Er wirft Bundeskanzler Scholz und „Ideologen und Zynikern in der SPD“ vor, für den Tod „vieler Tausender Menschen“ verantwortlich zu sein.

„Wenn der CDU-Bundestagsabgeordnete Brand der SPD vorwirft, sie sei für das Sterben von Menschen in Ukraine verantwortlich, um so auf Stimmenfang zu gehen, ist das unerträglich!“, stellt Ulloth klar. „Ich frage mich, ob sich die CDU in Hessen zu dieser Entgleisung ihres Fuldaer Bundestagsmitglieds äußern wird, oder ob derartige Äußerungen neuer Stil bei der CDU sein sollen.“ Ministerpräsident Boris Rhein sei als Landesvorsitzender der CDU in Hessen in der Pflicht, sich zu äußern, tauche aber ab. „Ich frage mich, wann Brand seinen Hut nimmt oder ob die CDU Hessen sowas in ihren Reihen toleriert. Ich bin gespannt und hoffe auf die einzig richtige Entscheidung“, betont Ulloth. Es solle unter den Demokraten Deutschlands unstrittig sein, dass Putin und seine Armee in der Ukraine Menschen töten und nicht die SPD! „Es war richtig, nicht im Alleingang, sondern gemeinsam mit den USA und den europäischen Verbündeten die Frage der Panzer-Lieferungen zu beantworten. Der Kanzler hat dies zu recht gegenüber den Verbündeten eingefordert und nun die Zusagen erhalten“, fasst der Sprecher der SPD-Nordhessenrunde die Entwicklungen zusammen. „Kriegszeiten sind das schlimmste, was es gibt - wir sollten uns alle entsprechend verhalten.“

 

26.01.2023

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Oliver Ulloth

 

 

Regionalmuseum Wolfhager Land e.V.
500 Euro für Vereinsarbeit

Eine Zuwendung in Höhe von 500 Euro wurde dem Regionalmuseum Wolfhager Land e.V. im Dezember vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst zugesagt. Wie der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete, Oliver Ulloth, mitteilt, handelt es sich dabei um Sondermittel zur Allgemeinen Vereinsförderung aus dem Haushaltsjahr 2022.

10.01.2023

 

Landtagswahl: SPD-Abgeordnete wollen wieder antreten

 

Landkreis Kassel. Die beiden amtierenden Landtagsabgeordneten des Landkreises Kassel, Florian Schneider (31) und Oliver Ulloth (39), haben erklärt, zur kommenden Landtagswahl im Herbst 2023 erneut als Direktkandidaten antreten zu wollen. Die Wahlkreiskonferenzen zur Aufstellung der SPD-Kandidaten für die kommende Landtagswahl im Herbst 2023 finden voraussichtlich am 10. Februar (Kassel-Land I) bzw. 11. Februar (Kassel-Land II) 2023 statt. Hier entscheiden die Genossinnen und Genossen aus dem jeweiligen Wahlkreis dann, wen die SPD im Landkreis endgültig ins Rennen schicken will. Die SPD im Landkreis Kassel betont in diesem Zusammenhang erneut, dass sie mit der jüngst beschlossenen Wahlkreisreform nicht zufrieden ist. „Die Wahlkreisreform der schwarzgrünen Landesregierung hat den Landkreis Kassel so stark zerschnitten, wie keinen anderen Landkreis in Hessen“, erklären die SPD-Vorsitzenden des Landkreises Kassel, Silke Engler und Andreas Siebert. „Das zeigt, wie wenig regionalen Bezug die Landesregierung zu Nordhessen hat und stellt einen erneuten Versuch dar, unseren Landkreis im Landtag zu schwächen.“, so die beiden.

Schneider und Ulloth wollen dem Vorgehen trotzen und erklären, auch in Zukunft für alle Kommunen des Landkreises da sein zu wollen: „Für uns gibt es hier auch in Zukunft nur eine Grenze – das ist die Grenze des Landkreises Kassel. Egal, ob wir auf dem Stimmzettel wählbar oder nicht wählbar sein sollten, werden wir als ‚Team Landkreis‘ alle Kommunen unseres Landkreises gleichermaßen vertreten“, stellen die SPD-Politiker klar.

Ulloth ist im Landtag Vorsitzender des Petitionsausschusses, Mitglied im Innenausschuss sowie im Unterausschuss Justizvollzug. Zudem ist er Sprecher der nordhessischen SPD-Abgeordneten. Schneider gehört als IT-Fachmann dem Ausschuss für Digitales und Datenschutz sowie dem Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz an. Er ist zudem Sprecher der SPD-Fraktion für die Themenfelder Wasserwirtschaft, Tierwohl und Queerpolitik.

Zuspruch haben die beiden Landtagsabgeordneten bereits bekommen: Für den Wahlkreis 01 – Kassel-Land I hat, neben weiteren SPD-Ortsvereinen, zuletzt die SPD Hofgeismar auf ihrer Mitgliederversammlung Oliver Ulloth als Bewerber für das Landtagsmandat nominiert. „Oliver Ulloth macht eine hervorragende Arbeit. Er hat sich schnell in Wiesbaden eingearbeitet und ist in wichtigen Ausschüssen tätig“, sagt der Hofgeismarer Ortsvereinsvorsitzende Tim Kolle. „Oliver Ulloth kümmert sich um seinen Wahlkreis, ist immer erreichbar und nimmt sich auch schwierigen Themen an,“ so Kolle mit Blick auf das geplante Atommüllzwischenlager in Würgassen, die Sababurg oder die ‚Kurve Kassel‘.

Für den Wahlkreis 02 – Kassel-Land II haben die SPD-Ortsvereine Ahnatal, Baunatal-Großenritte, Fuldabrück-Dörnhagen, Lohfelden, Niestetal und Vellmar ebenfalls eine Nominierung des amtierenden Landtagsabgeordneten Florian Schneider ausgesprochen. Der Großenritter Ortsvereinsvorsitzende Robert Szeltner sagte dazu: „Für uns war sofort klar, dass wir Florian Schneider nominieren wollen. Er war uns schon vor seiner neuen Tätigkeit im Hessischen Landtag als junger, sehr engagierter und kompetenter Kommunalpolitiker bekannt. Als Nachfolger hat er sich rasch eingearbeitet und hat mit seiner offenen, freundlichen und sachlichen Art ein gutes Standing bei den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort. Nicht zuletzt hat er mit dem unermüdlichen Einsatz für mehr Lärmschutz an den Autobahnen und einer besseren Ausstattung unserer Kommunen gezeigt, wie wichtig ihm die Belange vor Ort sind.“

 

Beide erhielten zudem Zuspruch von den Jungsozialisten aus dem Landkreis: Auch sie nominierten auf ihrer Unterbezirkskonferenz am vergangenen Dienstag jeweils einstimmig die beiden Abgeordneten. (Foto: privat)

01.12.2022